Page 4 - Politik aus Österreich & aller Welt

Zwei Männer sitzen am Boden, im Vordergrund stehen Rucksäcke

Asylanträge um mehr als die Hälfte gesunken

19.10.2024 at 11:23, Cornelia Scheucher & APA, Red

In Österreich gibt es immer weniger Asylanträge. Vor allem im Vergleich zum Vorjahr haben sie sich um mehr als die Hälfte reduziert.

Herbert Kickl (FPÖ) und Andreas Babler (SPÖ).

Politik

Babler-Ansage: Mit FPÖ keine Demokratie möglich

18.10.2024 at 14:01, Simone Reitmeier & APA, Red

Nach dem Treffen von Babler (SPÖ) und Kickl (FPÖ) gibt es keine Annäherung zwischen den Parteien. Mit der FPÖ sei Demokratie nicht möglich, so der SPÖ-Chef.

Politik

Svazek-Kampagne: FPÖ muss Strafe zahlen

18.10.2024 at 11:12, Simone Reitmeier & APA, Red

Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS): Für eine Kampagne der Salzburger FPÖ-Obfrau Marlene Svazek setzt es eine Strafe von 10.307 Euro.

Herbert Kickl und Andreas Babler bei ihrer ersten Zusammenkunft direkt am Wahlabend

Politik

Poker: Babler und Kickl verschieben Treffen

17.10.2024 at 08:41, Stefanie Hermann

Herbert Kickl (FPÖ) und Andreas Babler (SPÖ) verschieben ihr für heute anberaumtes Treffen. Ein neuer Termin soll am Freitag stattfinden.

Karl Nehammer bekräftigt heute seine Meinung. Er will nicht mit Herbert Kickl zusammenarbeiten.

Politik

Verhandlungen: So reagiert die ÖVP auf Kickl-Vorschlag

16.10.2024 at 17:26, Stefanie Hermann

Herbert Kickl hat der ÖVP heute öffentlich einen Vorschlag zu Sondierungsgesprächen vorgelegt. Die Volkspartei reagiert deutlich auf den Plan des FPÖ-Chefs.

Markus Wallner (VP) im Vier-Augen-Gespräch mit Christof Bitschi (FP).

Politik

Vorarlberg: ÖVP verhandelt jetzt mit FPÖ

16.10.2024 at 16:11, Stefanie Hermann & APA, Red

In Vorarlberg hat sich Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) entschieden. Die ÖVP wird Verhandlungen mit der zweitplatzierten FPÖ beginnen.

Herbert Kickl präsentiert seinen detaillierten Vorschlag für Sondierungsgespräche

Politik

Geheimnisvolle Mappe: Das steht im FPÖ-Plan

16.10.2024 at 13:02, Stefanie Hermann

Sondierungsgespräche: FPÖ-Chef Herbert Kickl hat der ÖVP einen konkreten Vorschlag zu Verhandlungen gemacht. Das steht im blauen Masterplan.

FPÖ-Chef Herbert Kickl äußert sich erstmals zu seinem Gespräch mit Karl Nehammer.

Politik

Paukenschlag: Kickl macht ÖVP offenes Angebot

16.10.2024 at 11:56, Stefanie Hermann

Erstmals nach ihrem Zusammentreffen äußert sich Herbert Kickl zu seinem Gespräch mit Karl Nehammer. Für ihn sei das kein Endergebnis.

Politik

Nach FPÖ-Wahlsieg: Geheimdienste in Aufruhr

16.10.2024 at 10:22, Jovana Borojevic & APA, Red

Der Wahlsieg der FPÖ sorgt bei westlichen Geheimdiensten für Unruhe. Ist Österreichs Sicherheit in Gefahr? Mehrere Experten äußern Bedenken.

undeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Dienstag, 15. Oktober 2024, anl. eines Statements nach einem Gespräch mit FPÖ-Chef Herbert Kickl in Wien.

Politik

Nehammer nach Kickl-Treffen: "Mache nicht den Steigbügel-Halter"

15.10.2024 at 16:05, Stefanie Hermann

Nach seinem Vieraugengespräch mit Herbert Kickl lässt ÖVP-Chef Karl Nehammer mit harten Aussagen aufhorchen. So ist das Treffen mit dem FPÖ-Chef gelaufen.

Politik

Asylpolitik: Doskozil plant harte Einschnitte

15.10.2024 at 15:16, Stefanie Hermann & APA, Red

Hans Peter Doskozil (SPÖ) verschärft die Asylpolitik im Burgenland. Wer nicht freiwillig arbeiten will, soll aus der Grundversorgung fliegen.

Die drei Parteichefs Andreas Babler (SPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Herbert Kickl (FPÖ)

Politik

Präsident erhöht Druck: Regierungspoker startet diese Woche

15.10.2024 at 09:23, Marcel Toifl & APA, Red

Die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ treffen sich diese Woche zu Gesprächen. Mögliche Koalitionsvarianten sollen ausgelotet werden. Die Zeit drängt.

ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker nimmt nach Kickls Statement Stellung zur Regierungsbildung

Politik

Keine Koalition: ÖVP macht FPÖ-Wählern Versprechen

14.10.2024 at 15:02, Stefanie Hermann

Die ÖVP schließt Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ weiter dezidiert aus. Kickl sei nicht zum Bundeskanzler gewählt worden, der Wählerwille sei klar.

Politik

Wahlmanipulation: Kickl erhebt schwere Vorwürfe

14.10.2024 at 10:55, Stefanie Hermann

Der Bundespräsident habe die Situation "vernebelt". Erstmals bezieht FPÖ-Chef Herbert Kickl ausführlich Stellung zu Van der Bellens Aufforderung.

Die Spitzenkandidaten der Landtagswahl in Vorarlberg.

Politik

Vorarlberg: ÖVP kann Vormachtstellung behalten

13.10.2024 at 17:18, Simone Reitmeier & APA, Red

Die FPÖ darf sich bei der Vorarlberger Landtagswahl zwar über einen massiven Stimmenzuwachs freuen, die Nummer 1-Position der ÖVP bleibt aber ungefährdet.

Markus Wallner (ÖVP) bei seiner Stimmabgabe.

Politik

Vorarlberg-Wahl: FPÖ gewinnt massiv an Stimmen

13.10.2024 at 14:12, Simone Reitmeier & APA, Red

Landtagswahl Vorarlberg: Erste Ergebnisse aus Kleingemeinden lassen massive Gewinne der Freiheitlichen bei starken Verlusten der ÖVP erwarten.

Stimmzettel bei der Landtagswahl in Vorarlberg.

Politik

Zitterpartie im Ländle: Landtagswahl nähert sich Ende

13.10.2024 at 13:04, Simone Reitmeier & APA, Red

Die spannende Landtagswahl in Vorarlberg neigt sich ihrem Ende zu. Das vorläufige Endergebnis wird zwischen 17 und 18 Uhr erwartet.

Politik

SPÖ trauert: Ex-Frauenministerin Helga Konrad gestorben

13.10.2024 at 10:47, Simone Reitmeier & APA, Red

Die ehemalige Frauenministerin Helga Konrad (SPÖ) ist mit 76 Jahren verstorben. Ihr Einsatz für Frauenrechte und gegen Menschenhandel prägte Generationen.

Politik

Nach VdB-Ansage: Kickl stellt Führungsanspruch

09.10.2024 at 18:08, Stefanie Hermann

Herbert Kickl (FPÖ) hat auf die Aufforderung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen reagiert. Er will jetzt Gespräche mit der ÖVP und SPÖ koordinieren.

Porträt neben Europa-und Österreichflaggen

Politik

Regierungsbildung: Van der Bellen bricht mit Tradition

09.10.2024 at 13:00, Stefanie Hermann

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat endlich eine Ansage zur Regierungsbildung gemacht. Es sei eine "unübliche Situation".

Andreas Babler und Karl Nehammer haben in den Debatten vor der Wahl große Differenzen durchblitzen lassen.

Politik

Nehammer & Babler: So war das erste Geheimtreffen

08.10.2024 at 14:54, Stefanie Hermann

Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) haben sich heute zu einem ersten Gespräch getroffen. Abgetastet wurde die Atmosphäre für eine mögliche Koalition.

Neos Chefin Beate Meinl-Reisinger in der Hofburg

Politik

Neos-Chefin: Verfassungsänderung ist notwendig

08.10.2024 at 13:02, Marcel Toifl & APA, Red

Die NEOS-Chefin war am Dienstag zu Gast in der Hofburg bei Bundespräsident Van der Bellen. Im Gespräch hat sie erneut die Notwendigkeit von Reformen betont.

Rudi Fußi will den Vorsitz der SPÖ übernehmen

Politik

Putsch gegen Babler: Fußi fordert SPÖ-Vorsitz

08.10.2024 at 12:57, Stefanie Hermann

Jetzt ist es offiziell bestätigt: PR-Berater und SPÖ-Urgestein Rudi Fußi will Parteichef Andreas Babler als Vorsitzenden ablösen.

Politik

Stillstand: Notstand bei Eisenbahn droht

07.10.2024 at 18:49, Marcel Toifl

Die Lohnverhandlungen der Eisenbahner drohen zum Fiasko zu werden. Die Grundstimmung zwischen den Sozialpartnern ist angespannt. Es geht um über 15.000 Jobs.