Page 13 - Politik aus Österreich & aller Welt

Wolfgang Sobotka im Gespräch in seinem Büro. Er hat die Hände ausgebreitet und gestikuliert während er spricht

Sobotka: "Tue das nicht aus Selbstzweck"

21.03.2024 at 07:32, Stefanie Hermann

Diskurs, Dirty Campaigning und Dauerbeschuss: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka über Demokratie, Antisemitismus und seine Zukunft in der Politik.

Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner im Rahmen des Wiener Akademikerballs.

Politik

Einreiseverbot: Deutschland sperrt Martin Sellner aus

20.03.2024 at 09:03, Patrick Deutsch

Rechtsextremist Martin Sellner darf nicht mehr nach Deutschland einreisen. Das hat die Ausländerbehörde der Stadt Potsdam entschieden.

Bierpartei-Gründer Dominik Wlazny alias Marco Pogo vor der Pressewand der Bierpartei.

Politik

Bierpartei: Zwischenstand lässt zittern

20.03.2024 at 07:53, Stefanie Hermann

Die Bierpartei will bei den Nationalratswahlen antreten. Dafür sucht die Partei 20.000 Unterstützer. Altparteien könnte das in Bedrängnis bringen.

Der Plenarsaal des österreichischen Parlaments, leerstehend.

Politik

Abgelehnt: Nur vier Volksbegehren schaffen Sprung

19.03.2024 at 08:03, Stefanie Hermann

Die Eintragungsfrist für 14 Volksbegehren ist zu Ende. Nur vier haben die nötigen Unterschriften geschafft. Sie werden im Nationalrat behandelt.

FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek im Rahmen eines Interviews mit dem Weekend Magazin

Politik

Mario Kunasek: Wahlkampf ohne Schmutzkübel

18.03.2024 at 09:51, Patrick Deutsch

FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek über anonyme Anwürfe, die Chance auf Platz eins in der Steiermark und Gemeinsamkeiten mit der KPÖ.

Donald Trump mit "Make America Great Again"-Mütze, hält eine Rede. Er wirkt aufgebracht.

Politik

"Fake News"-Vorwurf: Das hat Trump wirklich gesagt

18.03.2024 at 08:45, Stefanie Hermann

Mit einer Rede in Ohio hat Donald Trump bis nach Österreich Entsetzen ausgelöst. Hat der Präsidentschaftskandidat in spe wirklich ein Blutbad angekündigt?

Hans Peter Doskozil in Großaufname vor der Pressewand der SPÖ Burgenland.

Politik

Doskozil: Erstes Foto nach Kehlkopf-OP

13.03.2024 at 15:53, Stefanie Hermann

Vergangene Woche musste der burgenländische Landeshauptmann erneut am Kehlkopf operiert werden. Jetzt meldet sich Doskozil via Facebook-Posting.

Großaufnahme eines Auges, auf der Iris scheinen Schaltkreise durch, sie weisen auf einen Chip oder Vernetzung mit einer Maschine oder KI hin.

Politik

Verbote: EU verpasst sich erstes KI-Gesetz der Welt

13.03.2024 at 13:29, Stefanie Hermann

Minority Report: Die Europäische Union hat mit dem AI Act ein Gesetz für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz beschlossen. Es regelt Sicherheit und Einsatz.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor der Europäischen Flagge

Politik

Nehammer zufrieden: EU startet Beitrittsverhandlungen

12.03.2024 at 11:50, Stefanie Hermann

Die EU könnte schon bald um ein weiteres Mitgliedsland anwachsen. Die EU-Kommission hat heute empfohlen, Beitrittsverhandlungen aufzunehmen.

Politik

Politiker-Eignungstest: 14 Volksbegehren starten jetzt

11.03.2024 at 15:03, Stefanie Hermann

Gegen Elektroautozwang, für einen Politiker-Eignungstest und die tägliche Turnstunde: Für diese 14 Volksbegehren kann jetzt unterschrieben werden.

Hans Peter Doskozil gestikulierend im Gespräch.

Politik

Wucherung: Doskozil muss erneut operiert werden

10.03.2024 at 17:15, Stefanie Hermann

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil muss überraschend erneut operiert werden. Er leidet unter einer seltenen Kehlkopferkrankung.

Politik

5 Gründe, warum wir den Frauentag brauchen

08.03.2024 at 09:15, Stefanie Hermann

In Österreich haben Frauen alles erreicht? Falsch! Gewalt, Gender-Gap & Altersarmut: Warum es den Internationalen Frauentag auch heute noch braucht.

Florian Tursky präsentiert das Wahlplakat seiner Tiroler Liste "das neue Innsbruck"

Politik

Breaking: ÖVP-Regierungsmitglied tritt zurück

08.03.2024 at 08:19, Stefanie Hermann

Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (ÖVP) steht vor dem Rücktritt. Der gebürtige Tiroler will als Bürgermeisterkandidat in Innsbruck antreten.

Kay-Michael Dankl im porträt. Er steht lachend im Freien und schaut direkt in die Kamera

Politik

Polit-Aufsteiger: Wer ist Kay-Michael Dankl?

08.03.2024 at 07:38, Gert Damberger

Ein Gespenst geht um in der Stadt Salzburg: Ein Kommunist will als Bürgermeister die Politik aufmischen. Wer ist Kay-Michael Dankl und was macht ihn so beliebt?

Politik

170.000 Euro und mehr: Die Mega-Gehälter der ORF-Stars

07.03.2024 at 17:15, Stefanie Hermann

Der ORF bekommt einen neuen Ethikkodex. Gagen über 170.000 Euro werden mit Namen veröffentlicht. Auf Social Media gibt es einen "Maulkorb" für Moderatoren.

Ramadan-Beleuchtung mit Halbmonden in London.

Politik

Wien: Wirbel um Ramadan-Beleuchtung

07.03.2024 at 07:20, Stefanie Hermann

In Deutschland hat die erste Stadt eine "Ramadan-Beleuchtung" aufgehängt. Jetzt gibt es Diskussionen um eine ähnliche Installation in Wien.

Gesundheitsminister Johannes Rauch im Porträt.

Politik

Fremdschäm-Alarm bei Rauch: "Hallo meine Mäuse!"

06.03.2024 at 15:46, Stefanie Hermann

In einem Video macht der Gesundheitsminister im Jugendslang Werbung für die FSME-Impfung. Der Schuss ist nach hinten losgegangen. Nicht allen gefällt der Clip.

Politik

Schuldig: Urteil für Karmasin rechtskräftig

06.03.2024 at 11:41, Stefanie Hermann

Das Urteil gegen Ex-Ministerin Karmasin wegen illegaler Absprachen ist rechtskräftig. Vom Vorwurf des Betrugs wegen tätiger Reue wurde sie freigesprochen.

Frau hält Schild mit der Aufschrift "HPV"

Politik

Durchbruch: gratis HPV-Impfung wird ausgeweitet

06.03.2024 at 10:04, Cornelia Scheucher

Die Gratis-Impfung gegen Humane Papillomaviren (HPV) wird ausgeweitet. Künftig soll sie für junge Menschen bis zum 30. Geburtstag kostenlos sein.

Landeshauptmann Christopher Drexler im Rahmen eines Interviews mit dem Weekend Magazin

Steiermark

Christopher Drexler: Kurz war ein herausragendes politisches Talent

06.03.2024 at 08:54, Robert Eichenauer

Landeshauptmann Christopher Drexler über das Kurz-Urteil, was er von der WKStA hält und welche Chancen eine Partei der Mitte bei Wahlen hat.

Bierpartei-Gründer Dominik Wlazny im Rahmen einer Informationsveranstaltung der Partei

Politik

Umfrage-Beben: Bierpartei sorgt für Katerstimmung

05.03.2024 at 13:25, Patrick Deutsch

Neueste Umfragen sehen Dominik Wlazny und die Bierpartei auf Kurs in den Nationalrat. Ob die Partei überhaupt zur Wahl antritt, ist weiter offen.

Die Stadt Salzburg mit Blick auf die Salzach und die Festung bei Sonnenaufgang.

Politik

Salzburgs Wahlentscheidung: Partei oder Kandidat?

03.03.2024 at 08:13, Claudia Schneiderbauer

Darüber spricht Salzburg: Am 10. März werden in Salzburg die Karten bei der Wahl neu gemischt. Doch wovon machen die Salzburger ihre Stimme abhängig?

Werner Kogler hält einen Vortrag beim Bundeskongress der Grünen zur EU-Wahl

Politik

FPÖ: Kogler muss wokes Rapid-Bashing beenden!

29.02.2024 at 13:42, Stefanie Hermann

Homophobe Schlachtgesänge bei Rapid: Sportminister und Vizekanzler Kogler (Grüne) hat sich mahnend eingeschalten. Das stößt einigen sauer auf.

Ex-Vizekanzler Heinz Christian Strache im Sommer 2023

Politik

Russland: Neue Strache-Chats aufgetaucht

29.02.2024 at 08:26, Stefanie Hermann

Aus dem Umfeld des U-Ausschusses zum "rot-blauen Machtmissbrauch" sind neue Chats aufgetaucht. Sie werfen Fragen zur FPÖ und ihrer Beziehung zu Russland auf.

politik