Breaking: ÖVP-Regierungsmitglied tritt zurück
Noch vor den Wahlen im Herbst ist es so weit: Die Regierung verliert bereits im Vorfeld eines ihrer Mitglieder. Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) dürfte unmittelbar vor dem Rücktritt stehen.
Rücktritt aus Regierung
Wie der APA heute bestätigt wurde, wird der Tiroler seine Entscheidung am heutigen Freitag verkünden. Tursky tritt als Bürgermeisterkandidat der Liste "das Neue Innsbruck" an. Durch seinen Rückzug will er sich ganz auf die am 14. April stattfindende Gemeinderatswahl in der Tiroler Landeshauptstadt konzentrieren. Erst diese Woche hat Tursky seine Kandidatenliste präsentiert. Seine Liste "das neue Innsbruck" ist ein Bündnis aus ÖVP, "Für Innsbruck" und Seniorenbund. Von Rücktritt war am Montag aber noch keine Rede. Das macht den Zeitpunkt nun doch etwas überraschend.
Wahlkämpfer im Westen
Seit Bekanntwerden des Antritts gibt es Gerüchte, dass Tursky frühzeitig den Hut nehmen könnte. Der Tiroler hat aber bislang stets bekräftigt, sich erst nach der Wahl im Westen aus der Regierung zurückziehen zu wollen. In der Vergangenheit hat es dafür teils heftige Kritik gegeben. In seiner Doppelfunktion als Wahlkämpfer in Tirol und Regierungspolitiker im Osten ist der 35-Jährige konstant gependelt.
Staatssekretär für Digitalisierung
Als Staatssekretär für Digitalisierung zeichnete Tursky für die Förderung der Digitalisierung in Österreich sowie Agenden der Informationstechnologie und Telekommunikation verantwortlich. Bei der Einführung des "Digital Austria Act" spielte er eine maßgebliche Rolle. Bis zur Wahl im Herbst wird der Posten dem Vernehmen nach nicht neu besetzt. Turskys Agenden könnten bis dorthin an die Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) gehen.
