Künftige Koalition: VdB spricht Klartext mit Parteien

Der nächste Akt der Regierungsfindung findet in der Hofburg statt und hat drei Szenen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfängt getrennt die Vorsitzenden von FPÖ, ÖVP und SPÖ, um auszuloten, wie eine künftige Koalition aussehen könnte. Das Staatsoberhaupt hatte Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler ja aufgefordert auszuloten, wer eine tragfähige Regierung zusammenbringen könnte.

ÖVP und SPÖ: Keine Koalition mit Kickl

Das Staatsoberhaupt hatte Kickl, Nehammer und Babler aufgefordert auszuloten, wer eine tragfähige Regierung zusammenbringen könnte. Viel schlauer dürfte man seit den drei bilateralen Gesprächen nicht geworden sein. Denn Nehammer und Babler wollen unverändert nicht mit Kickl bzw. der FPÖ koalieren. ÖVP und SPÖ wiederum hätten gemeinsam nur ein Mandat Überhang, was eine entsprechende Zweier-Koalition schwierig machen dürfte und wohl die Einbeziehung eines dritten Partners nötig machen würde. Van der Bellen muss daher überlegen, ob er diesmal einen Regierungsbildungsauftrag erteilt oder erneut zu Parteigesprächen bittet.

Vier-Augen-Gespräche

Van der Bellen muss daher überlegen, ob er diesmal einen Regierungsbildungsauftrag erteilt oder erneut zu Parteigesprächen bittet. Dass sich der Bundespräsident diesbezüglich bereits am Montag äußert, ist eher unwahrscheinlich. VdB empfing zu Mittag als ersten FPÖ-Obmann Herbert Kickl, danach ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer. Nach jeweils 50 Minuten waren die Gesprächstermine vorbei, inhaltlich sagten beide danach nichts. Als letzter der Chefs der drei größten Parteien wurde noch Andreas Babler (SPÖ) erwartet.

Nichts außer "Wiedersehen"

Nehammer ließ sich am Weg aus Van der Bellens Büro außer einem knappen "Wiedersehen!" nichts entlocken. Davor hatte auch Kickl hatte die wartenden Journalisten vertröstet. Er werde erst dann eine öffentliche Stellungnahme abgeben, wenn Van der Bellen mit allen drei Parteichefs gesprochen und sich selbst geäußert habe, sagte er beim Hinausgehen. Mit dieser Wortmeldung Van der Bellens wird erst in den kommenden Tagen gerechnet.

Dieser Artikel wurde zuletzt am 21. Oktober 2024 um 16.23 Uhr aktualisiert.