Duell abgesagt: So wird in der SPÖ gewählt
Als Duell hat es angefangen, jetzt wird es zum Massenbewerb: Die SPÖ hat sich auf einen Abstimmungsmodus über ihre Parteispitze geeinigt. Die Kandidatur steht jedem Parteimitglied offen.
Kampf Rendi-Wagner vs. Doskozil
In den letzten Monaten hatten sich interne Führungsdiskussionen auf einen veritablen Machtkampf zwischen der Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zugespitzt. Trotz der für die SPÖ günstigen Themenlage, hatte die Personaldebatte sämtliche inhaltliche Diskussionen vollkommen überlagert.
Personen statt Inhalte
Damit ist im Mikrokosmus der SPÖ das passiert, was in der Welt der Politik mittlerweile gang und gäbe ist: die Konzentration auf Personen, statt Inhalte. Wohl auch um die Debatte wieder aufs Wesentliche zurückzuführen, hat das Parteipräsidium gestern den Schritt "back to the roots" beschlossen. Jedem und jeder Sozialdemokratin, ungeachtet vormaliger oder aktueller Funktionen, steht es frei zu kandidieren. Einzige Bedingung: Man muss zum Stichtag (24. März) Mitglied der SPÖ sein.
So wird die Befragung ablaufen
Die Befragung soll direkt nach der Salzburger Landtagswahl starten. Von 24. April bis 10. April können sämtliche Mitglieder der SPÖ ihre Stimme abgeben. Wie für die Kandidatur gilt: Wer am 24. März Mitglied der SPÖ ist, darf mitreden - ungeachtet, wie lange man schon der Partei angehört.
Wer wird antreten?
Seine Kandidatur bereits öffentlich bekanntgegeben hat Nikolaus Kowall, Mitglied der Wiener Sektion 8, der das Duell damit erst ins Wackeln gebracht hat. Der Traiskirchner Bürgermeister Andi Babler sowie ein weiterer Kandidat aus dem Burgenland haben angekündigt, sich der Wahl stellen zu wollen.
Abend-Update für Austro-Twitter
Das Präsidium hat heute meine Kandidatur zugelassen. Alle die bis Freitag 23:59 SPÖ-Mitglieder werden dürfen mitbestimmen👇 Die Befragung findet von 24. April bis 10. Mai statt. 1/6 https://t.co/VuNIOe2t6P— Nikolaus Kowall (@nikowall_) March 22, 2023
Wann wird entschieden?
Aber: Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist nicht bindend - zumindest vorerst. Verständigt hat man sich allerdings darauf, dass der Parteivorsitz entsprechend der Befragung gewählt werden soll. Wie genau das ablaufen soll, ist Gegenstand künftiger Treffen. Der alles entscheidende Parteitag selbst ist vorerst für den 3. Juni angesetzt.