Koalitions-Aus: Will die ÖVP jetzt Neuwahlen?

Nach dem völlig überraschenden Ausstieg der NEOS aus den Koalitionsgesprächen hat sich jetzt auch erstmals die ÖVP zu Wort gemeldet. Überraschenderweise kreidet man dem kleinsten Ex-Partner in Spe den Ausstieg nicht an – im Gegenteil. Harte Worte findet Generalsekretär Christian Stocker heute für den verbliebenen Verhandlungspartner SPÖ.

ÖVP kalt erwischt

Der Ausstieg habe ihn sehr überrascht, immerhin habe man noch bis spät in die Nacht verhandelt. Mit den NEOS habe man in vielen Dingen durchaus Einigkeit gefunden. Schuld für das Scheitern ortet er klar bei den Sozialdemokraten. "In der SPÖ haben sich Kräfte durchgesetzt, die mit linken Gedanken wie Vermögenssteuern, Erbschaftssteuern und einer einnahmenseitigen Sanierung des Budgets verbunden sind", sagt Stocker gegenüber Ö1.

Keine Übereinkunft

„Das Verhalten von Teilen der SPÖ hat zur aktuellen Situation geführt. Während sich Teile der Sozialdemokratie konstruktiv eingebracht haben, haben in den letzten Tagen die rückwärtsgewandten Kräfte in der SPÖ überhandgenommen, und damit erreicht, dass sich die NEOS aus den Verhandlungen zurückgezogen haben", wird Stocker in einer Aussendung überaus deutlich.

Der Junior-Partner hätte in einigen Punkten schlichtweg nicht mitkönnen. Aber auch von der ÖVP gebe es zu diesen Vorstellungen keine Zustimmung. Wie es jetzt weitergeht, lässt Stocker völlig offen. "Wir werden die Situation jetzt neu bewerten müssen. Nachdem die NEOS diese Entscheidung kurzfristig getroffen haben, müssen wir beraten."

Kleine Spitze von Meinl-Reisinger