Jetzt spricht Kickl: So geht es nun weiter
Seit heute, Sonntag, ist klar: Die ÖVP will mit der FPÖ verhandeln. Nach dem Rücktritt von Parteichef Karl Nehammer hat der neu designierte geschäftsführende Bundesparteiobmann prompt eine Kehrtwende hingelegt. "Wir sind bereit", sagt Christian Stocker in seinem ersten offiziellen Statement.
Chancen stehen auf Blau
Ob FPÖ-Chef Herbert Kickl tatsächlich offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt wird, bleibt abzuwarten. Nach aktuellem Stand stehen die Chancen allerdings gut, wie auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute durchblicken hat lassen. Er hat den freiheitlichen Parteichef für morgen, Montag, zu Gesprächen in die Hofburg eingeladen.
Kickl sieht sich im Recht
Kickl selbst meldet sich heute Abend erstmals zu Wort. "Manches scheint heute um einiges klarer zu sein als in den letzten Tagen, manches liegt noch im Ungewissen", so der Kärntner in einem Posting via Facebook. "Festzuhalten ist jedenfalls, dass wir als FPÖ mit unserer Skepsis gegenüber dem Versuch des 'experimentellen Regierens' in Form einer Austro-Ampel Recht behalten haben."
Liebe Österreicherinnen und Österreicher, liebe Freunde! So wie ganz viele Landsleute beobachte auch ich die aktuellen...Gepostet von Herbert Kickl am Sonntag, 5. Januar 2025
Kickls Kernpunkte
Neben den bekannten inhaltlichen Schwerpunktsetzungen der FPÖ seien "Ehrlichkeit, Klarheit, Berechenbarkeit, Stabilität und Glaubwürdigkeit" entscheidende Faktoren. "Unsere allererste Verpflichtung besteht gegenüber unserer eigenen Bevölkerung. Es geht dabei um elementare Dinge wie ein leistbares Leben, die Anerkennung von Leistung, Gerechtigkeit, Sicherheit und Frieden, den Schutz unserer Heimat, Freiheit und eine gute Zukunftsperspektive für die kommenden Generationen", schreibt Kickl.
Zu einer möglichen Koalitionsverhandlung mit der ÖVP äußert sich der FPÖ-Chef heute nicht. Ein weiteres Statement werde es vor dem Gespräch mit Van der Bellen nicht geben.