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FPÖ-Chef Herbert Kickl ist am Montag zu Gesprächen in der Hofburg. Er fordert den Regierungsbildungsauftrag.
Herbert Kickl hat nach der Einladung von Van der Bellen ein erstes Statement abgegeben.
Herbert Kickl hat nach der Einladung von Van der Bellen ein erstes Statement abgegeben.
Lisa Leutner / REUTERS / picturedesk.com

Jetzt spricht Kickl: So geht es nun weiter

05.01.2025 um 17:41, Stefanie Hermann
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Bundespräsident Van der Bellen hat Herbert Kickl zum Gespräch eingeladen, die ÖVP zeigt sich gesprächsbereit. Jetzt meldet sich erstmals der FPÖ-Chef zu Wort.

Seit heute, Sonntag, ist klar: Die ÖVP will mit der FPÖ verhandeln. Nach dem Rücktritt von Parteichef Karl Nehammer hat der neu designierte geschäftsführende Bundesparteiobmann prompt eine Kehrtwende hingelegt. "Wir sind bereit", sagt Christian Stocker in seinem ersten offiziellen Statement.

Chancen stehen auf Blau

Ob FPÖ-Chef Herbert Kickl tatsächlich offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt wird, bleibt abzuwarten. Nach aktuellem Stand stehen die Chancen allerdings gut, wie auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute durchblicken hat lassen. Er hat den freiheitlichen Parteichef für morgen, Montag, zu Gesprächen in die Hofburg eingeladen.

Kickl sieht sich im Recht

Kickl selbst meldet sich heute Abend erstmals zu Wort. "Manches scheint heute um einiges klarer zu sein als in den letzten Tagen, manches liegt noch im Ungewissen", so der Kärntner in einem Posting via Facebook. "Festzuhalten ist jedenfalls, dass wir als FPÖ mit unserer Skepsis gegenüber dem Versuch des 'experimentellen Regierens' in Form einer Austro-Ampel Recht behalten haben."

 
Liebe Österreicherinnen und Österreicher, liebe Freunde! So wie ganz viele Landsleute beobachte auch ich die aktuellen...Gepostet von Herbert Kickl am Sonntag, 5. Januar 2025

FPÖ als stabiler Faktor

Die FPÖ treffe keine Schuld für verlorene Zeit und den aktuell chaotischen Zustand. Im Gegenteil, befindet Kickl: Die FPÖ sei der einzige stabile Faktor in der österreichischen Bundespolitik. Vor diesem Hintergrund werde er auch das Gespräch in der Hofburg führen.

Kickls Kernpunkte

Neben den bekannten inhaltlichen Schwerpunktsetzungen der FPÖ seien "Ehrlichkeit, Klarheit, Berechenbarkeit, Stabilität und Glaubwürdigkeit" entscheidende Faktoren. "Unsere allererste Verpflichtung besteht gegenüber unserer eigenen Bevölkerung. Es geht dabei um elementare Dinge wie ein leistbares Leben, die Anerkennung von Leistung, Gerechtigkeit, Sicherheit und Frieden, den Schutz unserer Heimat, Freiheit und eine gute Zukunftsperspektive für die kommenden Generationen", schreibt Kickl.

Zu einer möglichen Koalitionsverhandlung mit der ÖVP äußert sich der FPÖ-Chef heute nicht. Ein weiteres Statement werde es vor dem Gespräch mit Van der Bellen nicht geben.

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