Politbeben: Van der Bellen spricht jetzt mit Kickl
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„Man denkt, man kennt die Lage, und dann kommt alles ganz anders“, sagt Bundespräsident Alexander Van der Bellen in einem ersten Statement nach seinem Treffen mit dem scheidenden Bundeskanzler Karl Nehammer.
Österreich braucht Regierung
Dass die Gespräche nun endgültig gescheitert sind, sei für viele eine Enttäuschung, hält der Bundespräsident fest. Nun gehe es aber trotzdem weiter darum, dass Österreich eine Regierung bekommt, die handlungsfähig ist. „Es geht darum, dass wir ein gemeinsames Bild von dem Österreich finden, in dem wir leben wollen“, nimmt Van der Bellen das Bild seiner Neujahrsansprache erneut auf. Wichtig sei, dass es jetzt eine Mehrheit im Parlament geben müsse.
Neue Ausgangslage
Seine Entscheidung vom Herbst scheint der Bundespräsident teilweise zu bereuen. Den Auftrag habe Kickl nicht bekommen, weil er dem Land leere Kilometer sparen wollte, nachdem Babler und Nehammer immer wieder verneint haben, mit Kickl zusammenarbeiten zu wollen, hält Van der Bellen fast schon reumütig fest. „Die Stimmen jener in der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl verweigern, sind leiser geworden“, sagt Van der Bellen zur neuen Lage.
Gespräch mit Kickl
Aus diesem Grund habe er ein Treffen mit dem freiheitlichen Parteichef für den Vormittag des Dreikönigstags vereinbart. In einer Demokratie muss man Kompromisse eingehen. Neben versöhnlichen Tönen gibt es aber auch Mahnendes: Rechtsstaat, Demokratie und Gewaltentrennung seien unverrückbare Werte, an denen nicht gerüttelt werden dürfe. „Ich werde weiterhin nach bestem Wissen und Gewissen darauf achten, dass die Grundpfeiler unserer Demokratie geachtet werden“, so Van der Bellen. Wie dieses Gespräch ausgeht, kann er zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht sagen.
