Kehrtwende: ÖVP will mit FPÖ verhandeln

• Regierungsauftrag für FPÖ gewünscht
• Wille zu Gesprächen mit FPÖ
• Keine Befindlichkeiten

Nach dem Ende der Gespräche zu einer Dreierkoalition, überschlagen sich die Ereignisse. Der neu designierte Chef der ÖVP, Christian Stocker, hat sich zum weiteren Verlauf geäußert.

Regierungsauftrag für FPÖ gewünscht

„Ich begrüße die Entscheidung des Bundespräsidenten, den Obmann der stimmenstärksten Partei in der Hofburg zu treffen und ein Gespräch zu führen, ausdrücklich“, so Stocker in seinem ersten Statement als frisch gewählter Parteichef. „So wie unser Bundeskanzler bereits in der Vergangenheit mehrfach betont hat, erwarte auch ich mir, dass der Obmann der stimmenstärksten Partei mit der Bildung einer zukünftigen Bundesregierung betraut wird.“

Wille zu Gesprächen mit FPÖ

Sollte Herbert Kickl den Auftrag erhalten, würde die ÖVP ein Gesprächsangebot zu Koalitionsverhandlungen annehmen. Das habe der Parteivorstand heute einstimmig beschlossen, so der neue geschäftsführende Bundesparteiobmann.

Gerade jetzt braucht es eine stabile Regierung, weil wir es uns nicht leisten können, mit fortwährenden Wahlkämpfen und Wahlen Zeit zu verlieren, die dieses Land nicht hat. Es liegt nun am Bundespräsidenten, die Weichen für die Regierungsbildung zu stellen. Wir werden uns der…— Christian Stocker (@_CStocker) January 5, 2025

Keine Befindlichkeiten

„Das wird jetzt manche von Ihnen vielleicht überraschen, weil Sie meine Worte zu Herbert Kickl noch im Ohr haben“, sagt Stocker. „Das waren kritische Worte und teilweise auch sehr harte Worte. Es war letztlich auch eine Haltung, die dazu geführt hat, dass wir Verhandlungen mit den NEOS und mit der Sozialdemokratie zur Bildung einer Bundesregierung geführt haben.“

Es gehe jetzt aber nicht um Herbert Kickl oder ihn selbst, sondern das Finden einer neuen, stabilen Regierung für das Land. „Wir können uns keine Zeitverluste durch ständige Wahlkämpfe oder Neuwahlen leisten“, hält Stocker fest. Man sei bereit, Verantwortung zu übernehmen.