Koalitonsgespräche: Darum geht es heute

Heute starten die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ. Bevor es ans Eingemachte geht, wird erst noch abgeklopft, ob man in essentiellen Punkten miteinander kann.

Grundpfeiler abstecken

Wichtige Knackpunkte kommen heute noch nicht aufs Tapet. Die Verhandlerteams widmen sich dafür im ersten Treffen den organisatorischen Details. Neben ersten inhaltlichen Grundpfeilern wird vor allem der Zeitplan für die nächsten Wochen abgesteckt. In den Herbstferien sollen die inhaltlichen Schwerpunkte und konkreten Verhandlungsunterlagen vorbereitet werden. Bereits ab dem 4. November werden die Verhandlungen vertieft. Findet man zueinander, hätten die beiden einstigen Großparteien allerdings nur ein Mandat Überhang.

Dritter gesucht

Für Karl Nehammer (ÖVP) steht heute deshalb ein weiteres wichtiges Treffen am Programm – neben der SPÖ ist er auf der Suche nach einem dritten Regierungspartner. Im Laufe des Nachmittags wird er sich sowohl mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger als auch Grünen-Chef Werner Kogler treffen. Dem Vernehmen nach dürften die Chancen für die Grünen, es erneut in die Regierung zu schaffen, eher gering sein. Fünf Jahre Koalition haben in der Beziehung zwischen Türkis-Grün ihre Spuren hinterlassen. Vor allem Leonore Gewesslers Alleingang beim EU-Renaturierungsgesetz dürfte das Verhältnis nachhaltig zerrüttet haben. Eine Regierungsbeteiligung der NEOS, die der ÖVP auch inhaltlich deutlich näher stehen, scheint aktuell die wahrscheinlichere Variante zu sein.