Protest: Nächster ÖVP-Minister haut Hut drauf

Bei der ÖVP rumort es derzeit kräftig. Heute, Donnerstag, hat der nächste Noch-Minister bekannt gegeben, einer künftigen Blau-Türkisen Regierung nicht angehören zu wollen. Bildungsminister Martin Polaschek folgt damit prominenten Kollegen. 

Karoline Edstadler

Die erste, die ihren Abschied aus der Bundesregierung verkündet hat war Karoline Edtstadler. Die EU- und Verfassungsministerin hat noch vor Aufnahme der – mittlerweile gescheiterten – Koalitionsgespräche mit NEOS und SPÖ ihren Abschied Richtung Salzburg verkündet. Statt dort wie geplant mit einer eigenen Anwaltskanzlei durchzustarten, kommt es jetzt anders als gedacht. Die baldige Ex-Ministerin wird nach dem Rücktritt von Wilfried Haslauer die neue Landeshauptfrau von Salzburg. 

Alexander Schallenberg

Ebenfalls bereits vor Aufnahme der Gespräche mit den Freiheitlichen hat Außenminister Alexander Schallenberg seinen Rückzug für den Fall einer Regierung unter Kickl angekündigt. Österreichs Chef-Diplomat steht zu seinem Wort und wird Ernst machen, wie er in den vergangen Tagen bekräftigt hat. Bis dorthin kann Schallenberg die Regierungsverantwortung noch einmal vollends auskosten. Von Van der Bellen wurde er bereits zum zweiten Mal mit dem Posten des (interimistischen) Bundeskanzlers betraut.

Susanne Raab

Ihren Abschied angekündigt hat diese Woche auch Noch-Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab. Die Niederösterreicherin hat sich um die Stelle als neue Generaldirektorin des International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) beworben.

Jetzt geht auch Martin Polaschek

Mit Martin Polaschek nimmt nun der nächste Noch-Minister seinen Hut. Er werde einer blau-schwarzen Regierung nicht zur Verfügung stehen, hieß es heute aus seinem Büro. Polaschek, der das Amt 2021 von Heinz Faßmann übernommen hat und kein Nationalratsmandat hat, wird der Politik generell den Rücken kehren. 

Wohin es den gelernten Juristen und ehemaligen Rektor der Universität Graz als Nächstes hinverschlägt, ist noch nicht bekannt. Als außerordentlicher Professor hat er aber ein Rückkehrrecht an die Universität Graz.