SPÖ-Chef Babler: "Das ist eine glatte Lüge"

Erst gestern hat die ÖVP die Verhandlungen mit der SPÖ für beendet erklärt. Heute hat FPÖ-Chef Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Bei Corinna Milborn hat heute SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler zum Hintergrund des Verhandlungsaus Stellung genommen. Die SPÖ sei eine stabile Kraft, Querschüsse wie jene von Burgenlands streitbarem Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hätten "nicht viel Rückendeckung".

In den vergangenen Tagen sind sowohl ÖVP als auch NEOS mit der SPÖ hart ins Gericht gegangen. Vor allem Parteichef Babler soll mit unrealistischen Forderungen blockiert haben. Der sieht die Sache gänzlich anders. "Es war kein Spielraum mehr für Karl Nehammer da", so Babler, stattdessen sei es ein "reines Parteimatch" in der ÖVP gewesen. “Es hat einfach kein Verhandlungsmandat mehr gegeben, es war einfach nicht der Wille da”, sagt der SPÖ-Chef im PULS 24-Interview bei Infodirektorin Corinna Milborn.

Innerparteiliche Spielchen

Solche innerparteilichen "Spielchen" hat es laut Babler in der SPÖ nicht gegeben, stattdessen sei man "die stabilste Kraft" gewesen. Vorwürfe der NEOS und der ÖVP, die Sozialdemokraten hätten bereits akkordierte Entscheidungen zurückgenommen, weist Babler zurück. Das sei "eine glatte Lüge".

So seien etwa die viel besprochenen Vermögenssteuern immer am Tisch gelegen, die SPÖ habe aber auch "Alternativ-Modelle" vorgelegt. Gegenvorschläge der NEOS und ÖVP, um zu sparen, wären zu sehr auf Kosten der Konsument:innen gegangen, so der SPÖ-Chef gegenüber Milborn. Das eigentliche Problem lag aus seiner Sicht ganz woanders: Man habe gespürt, "es wird nicht mehr verhandelt".

Lob und Kritik für Genossen

Trotz aller Frustration lobt Babler aber die Verhandlungen auf Seiten der SPÖ, man habe "mit einer Stimme" gesprochen. Auch in den Gremien sei man einstimmig vorgegangen. Querschüsse, wie sie nach dem Scheitern der Verhandlungen prompt von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil kamen, wischt Babler als "Einzelstimmen" weg. Sie hätten nicht "viel Rückendeckung".

Dass Doskozil mehr "Selbstreflexion" fordert, findet Babler zwar gut, sollte aber auch in Hinblick darauf gelten, "wie hilfreich es ist, wenn man ab und zu Querschüsse bekommt" und "permanent nur von anderen Reflexion einfordert". Die SPÖ wolle nun auf jeden Fall ihre Oppositionsrolle "mit Leidenschaft erfüllen", erklärt Babler.