Nehammer packt aus: Babler ist schuld am Scheitern

• Nehammer: Rücktritt am Freitag
• Kickl als Kanzler verhindern
• Fehlende Verhandlungsdisziplin
• Retro-Klassenkampfrhetorik
• Keine Interviews mehr

Der scheidende Bundeskanzler Karl Nehammer hat am Montag in der letzten Folge seines Podcasts "Karl, wie geht's" SPÖ-Vorsitzendem Andreas Babler einen Mangel an Kompromissfähigkeit attestiert. Daran seien die Verhandlungen letztlich gescheitert, gab er zu verstehen. Sein angekündigter Rücktritt auch als Bundeskanzler werde am Freitag über die Bühne gehen. Künftig wolle er keine Interviews mehr geben, er wolle kein "Balkon-Muppet" sein, betonte er.

Nehammer: Rücktritt am Freitag

"Der Rücktritt passiert am Freitag", sagte Nehammer in dem am Montag aufgezeichneten Podcast. Seinen Rücktritt – sowohl als Bundeskanzler als auch als ÖVP-Chef – hatte Nehammer bereits am Vortag angekündigt. Innerparteilich ist die Übergabe schon erfolgt, der bisherige ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker wurde am Sonntag zum geschäftsführenden ÖVP-Obmann bestimmt. Wer Nehammer im Kanzleramt interimistisch nachfolgen wird, ist hingegen noch offen.

Kickl als Kanzler verhindern

Gefragt, warum er jetzt gleich am Freitag als Kanzler abtritt und nicht noch zuwartet, bis sich die neue Regierung fertig gebildet hat, sagte Nehammer, er habe diese Option nicht ziehen wollen. "Denn ich finde, es ist wichtig, wenn man etwas sagt, es auch zu tun" und dazu zu stehen. "Und ich habe immer gesagt, wenn es nicht gelingen sollte, diese besondere Form der Koalition zu bilden mit den Sozialdemokraten und den Neos, dann übernehme ich die Verantwortung dafür."

Sein Ziel sei es gewesen, FPÖ-Chef Herbert Kickl als Bundeskanzler zu vermeiden, "weil ich immer der Überzeugung und der Haltung war, dass das durch sein Amtsverständnis, wie er Politik lebt, nicht gut ist für unser Land". Dies sei ihm nicht gelungen in den Koalitionsverhandlungen, das habe "vielerlei Gründe". "Aber gerade dann ist es wichtig, finde ich, wenn das dann eben so eintritt, dann auch den Menschen zu zeigen, nach wie vor zu zeigen, dass das, was ich vorher gesagt habe, auch nachher einhalte."

Fehlende Verhandlungsdisziplin

Auf die Frage, woran die Koalitionsverhandlungen jetzt wirklich gescheitert sind, sagte Nehammer, er wolle "eigentlich dieses Klein-Klein der Diskussion vermeiden". Er könne aber "bis zu einem gewissen Maß" auch die Einschätzung der NEOS teilen: "Es ist so, dass Andreas Babler als Vorsitzender der SPÖ hier tatsächlich nicht immer einfach nachvollziehbar war in dem, was er tatsächlich wollte oder will." Auch sei es wichtig, in Verhandlungen "Disziplin" zu haben, diese hat Nehammer bei der SPÖ offenbar vermisst.

Retro-Klassenkampfrhetorik

"Aber es ist falsch, hier die Behauptung aufzustellen, dass hier irgendjemand bewusst die Verhandlungen hätte scheitern lassen – außer eben, dass bei Andreas Babler sichtbar war, dass er nicht bereit ist, Kompromisse einzugehen, die wichtig sind für ein Gelingen einer solchen Verhandlung." Es habe bei Babler und der SPÖ "so ein Comeback der Klassenkampfrhetorik, der retro-sozialdemokratischen Politik" gegeben.

Keine Interviews mehr

Christian Stocker sei er "enorm dankbar", dass er die "schwere Bürde" der Parteiführung übernommen hat. Es gehe nun darum, alles zu versuchen, eine stabile Regierung zu bilden, betonte er. Dass die ÖVP nun doch bereit ist, mit Kickl zu koalieren, sieht Nehammer nicht als unredlich an. Es gehe um das Ziel und um Staatsräson, im Sinne des "großen Ganzen", so der Ex-ÖVP-Chef.