Der pinke Urenkel des roten Bürgermeisters

Chefinfo: Ihr Urgroßvater war der Linzer Bürgermeister Ernst Koref, Ihre Großmutter war die Nationalratsabgeordnete Beatrix Eypeltauer. Wie sind Sie bei den Neos gelandet, die gerade von Sozialdemokraten oft als Neoliberale bezeichnet werden?

Felix Eypeltauer: Neoliberal ist eine völlig unsinnige Bezeichnung, weil damit ja immer das Falsche gemeint ist. Im eigentlichen Wortsinn beschreibt „neoliberal“ ja genau das, was die Mehrheit der Gesellschaft unterstützt und möchte, nämlich eine freie Marktwirtschaft in einer liberalen Demokratie mit Regeln, mit Ordnung. Man kann auch ordoliberal dazu sagen. Das Feindbild ist immer der klassische Liberalismus, der Manchester-Kapitalismus. Neoliberalismus ist ein Kampfbegriff, der mir wehtut, weil er den Blick auf Inhalte und auf ehrliche Anliegen verstellt. Mir ist immer wichtig zu sagen: Die Familie ist nicht primär sozialdemokratisch, sondern primär politisch und der Stadt Linz sehr verbunden aus einer politischen, sozialdemokratischen Tradition heraus. Das macht etwas mit jedem Menschen, der in so einer Familie aufwächst. Meine Cousins und Cousinen sind auch politisch interessiert, haben aber nicht den Schritt gemacht in die Berufspolitik. Der sozialdemokratische Stempel, greift aus meiner Sicht daher ein bisschen zu kurz.

Was macht das primär Politische mit einem, wie Sie sagen?

Eypeltauer: Wenn du in einer Familie aufwächst, in der es Tradition ist, aktiv in die Politik zu gehen, dann ist der Schritt für dich, dasselbe zu tun, nicht so weit, dann ist die Hemmung nicht so groß, weil es eine gewisse Vertrautheit damit gibt. Was ich mir wünsche, ist, dass viel mehr Menschen genau diese Einstellung mitbekommen. Politik funktioniert nur dann, wenn möglichst viele mitmachen. Wir brauchen Wettbewerb in den jeweiligen Parteien. Wir brauchen viele gute Leute in der Politik. 

Die Neos könnten auf Bundesebene Teil einer Koalition mit ÖVP und SPÖ sein. Gibt es Gemeinsamkeiten?

Eypeltauer: ÖVP und SPÖ sind im Kern Machtparteien und in einem System gewachsen, das sich gerade im Umbruch befindet. Die Neos sind von der Idee her ein völlig anderes Tier. Es gibt inhaltliche Anliegen, die wir teilen, weil es Werte wie den Humanismus gibt. Etwa die Idee, dass man jedem Kind, egal wo es herkommt, möglichst die gleichen Chancen gibt, um etwas aus seinem Leben eigenverantwortlich zu machen. Aber wahrscheinlich hört es bei der Eigenverantwortung bereits auf. Wenn ich Bruno Kreisky zitiere mit „Aufstieg, Leistung, Sicherheit“, dann sind das drei Ziele, die mich ansprechen und in der DNA der Neos verankert sind. Die SPÖ muss sich die Frage gefallen lassen, wie weit das noch zu ihrem Wesen gehört. Ich sehe wenig von einer Aufstiegsdynamik und einem Aufstiegsversprechen.

Heute wird in der Krise wieder das Gemeinsame beschworen – wie damals bei Ihrem Urgroßvater. 

Eypeltauer: Die großen Schritte damals sind in einem Kontext der Nachkriegszeit, des Marschallplans, des konstanten Aufschwungs und Wirtschaftswunders passiert. Damals gab es ein starkes Miteinander zwischen dem Landeshauptmann und dem Linzer Bürgermeister trotz zweier Lager. Das war eine Dynamik, die sehr fruchtbar war. Derzeit gibt es ein Gegeneinander zwischen der Landeshauptmann-Partei und der Stadt Linz, die durchbrochen wird von einzelnen Pakten. Das tut, glaube ich, dem Standort, der Stadt und dem Land nicht gut. Das liegt nicht an Personen, sondern ist der Machtlogik von Parteien geschuldet.

Das Gemeinsame wird gerade in den Koalitionsverhandlungen wieder beschworen. Stimmen Sie zu? 

Eypeltauer: Ja, es bedarf eines großen Mutes und einer großen Handlungsbereitschaft vor allem in der Art und -Weise, wie man Politik macht. Es geht darum, einen gemeinsamen Nenner zu finden und nicht auf den Erhalt der eigenen Macht zu schauen. Und das ist ein Appell an alle, auch an uns selbst. 

Das heißt, für neue Steuern, die ja Vertreter der Sozialdemokratie fordern, wird sich kein gemeinsamer Nenner finden lassen?

Eypeltauer: Wir können nicht das verletzen, wofür uns Menschen ihr Vertrauen geschenkt haben. Das ist politisch nicht möglich. Es gibt eine harte Währung in der Politik, und das ist Glaubwürdigkeit. Diese zu verspielen, das wäre, glaube ich, ein schwerer Fehler.