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Hans Peter Doskozil wird nach der Sitzung vor der Parteizentrale mit Mikrofonen der Journalisten abgefangen
Doskozil zeigt sich ob der Regeln zur Mitgliederbefragung enttäuscht.
Doskozil zeigt sich ob der Regeln zur Mitgliederbefragung enttäuscht.
HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

SPÖ-Vorsitz: Das müssen die Bewerber können

28.03.2023 um 07:09, Stefanie Hermann
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Die SPÖ hat sich auf einen Modus geeinigt. Bewerber müssen anders als angekündigt jetzt doch Hürden im Vorfeld nehmen. Das ist nicht das einzige Ärgernis.

Nach langen Diskussionen hat sich die SPÖ-Spitze auf einen Modus für die Mitgliederbefragung verständigt. 73 Mitglieder haben sich für den Vorsitz der Partei beworben. Anders als ursprünglich angekündigt, müssen die Bewerber und Bewerberinnen jetzt doch Hürden im Vorfeld nehmen.

Unterstützungserklärungen

Hieß es ursprünglich noch, es reiche einfaches Parteimitglied zu sein, müssen die Kandidatinnen jetzt doch Unterstützungserklärungen vorlegen. Neben einem Straregisterauszug und Lebenslauf müssen sie auch 30 Unterstützungserklärungen einreichen. Diese sollen belegen, dass die Bewerber in der Partei  "verwurzelt" seien.

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Zeit drängt

Die Unterstützungserklärungen, Strafregisterauszug, ein Bekenntnis, in Österreich passiv wahlberechtigt zu sein, sowie die Erklärung, keiner anderen Partei anzugehören sollen noch diese Woche abgegeben werden. Ebenfalls verlangt: Ein Foto, Lebenslauf und "Bewerbungsschreiben". Die Infos sollen in Folge auf einer eigens erstellten Website abrufbar sein.

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Bis zu 73 Mitglieder könnten auf der Liste stehen.

"Stimmungsbild" statt Abstimmung

Für Ärger sorgten rund um das Parteipräsidium auch die Aussagen von Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Er erklärte vor Beginn der Sitzung, dass die Mitgliederbefragung lediglich der Erstellung eines Stimmungsbildes diene. Wie bindend das Ergebnis tatsächlich sein wird, steht aktuell noch nicht fest.

Keine Stichwahl

Fix ist hingegen, dass es keine Stichwahl geben soll. Herausforderer Hans Peter Doskozil zeigt sich unglücklich mit dem Wahlverfahren. Aber: "Für mich ist klar, derjenige, der die relative Mehrheit hat, sollte am Wahlvorschlag stehen, das nehme ich zumindest für mich zum Anlass, dann nicht mehr zur Verfügung zu stehen, wenn ich nicht die relative Mehrheit habe", so der Landeshauptmann. In dieselbe Kerbe schlägt auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Das Votum der Mitglieder wolle sie respektieren.

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