Rauch teilt aus: "Wir sind ja nicht die SPÖ"

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) lässt in der ZIB 2 bei Armin Wolf aufhorchen. Für eine künftige Koalition mit grüner Beteiligung hegt er hehre Hoffnung. Auffallend sind die offenen Seitenhiebe Richtung SPÖ.

"Wir sind als Team angetreten, wir tragen als Team gemeinsam Verantwortung", stellt Rauch klar. Von einer Obmanndebatte will er nichts wissen: "Werner Kogler ist bis 2025 gewählt."

Generell ist von Personaldebatte bei den Grünen nach dem desaströsen Wahldebakel (fast die Hälfte der Wähler hat man verloren) keine Rede. Die umstrittene Umweltministerin Leonore Gewessler zur zweiten Spitzenkandidatin zu erheben, sei kein Fehler gewesen. Zur Erinnerung: Entgegen dem Wunsch des Koalitionspartners hat Gewessler im zum heftig diskutierten EU-Renaturierungsgesetz zugestimmt. Die ÖVP hat daraufhin sogar Anzeige gegen die Ministerin eingebracht, mit der sie letztlich aber abgeblitzt ist.

"Im Sommer haben die Grünen durch den Alleingang beim Renaturierungsgesetz das Verhältnis zur ÖVP de facto in die Luft gesprengt", attestiert auch Wolf. Für die Chancen auf eine Regierungsbeteiligung war das nicht unbedingt förderlich, sind sich Beobachter einig, Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist bis heute stinksauer.

Das will Rauch so nicht stehen lassen. "Natürlich hat das Renaturierungsgesetz Wellen gemacht in der Regierung", mitnichten sei aber das Verhältnis der Führungsebene zur ÖVP völlig zerstört.

Die Hoffnung, dass man es doch noch in die Regierung schaffe, will Rauch keineswegs aufgeben. "Ich habe schon so viele Regierungsverhandlungen erlebt, wo sich Dinge auch geändert haben", so Rauch. "Dynamiken in Regierungsverhandlungen sind oft eine eigene Geschichte." Es werde darum gehen, eine stabile Regierung zustande zu bekommen.

Wie er sich die aber vorstellt, wird aus dem Gespräch nicht gänzlich klar – nicht zuletzt aufgrund mehrerer Seitenhiebe Richtung SPÖ. So attestiert er Babler, dass sich dieser im Wahlkampf "sehr weit hinausgelehnt" habe. Dass es allein mathematisch ohne SPÖ nicht gehen kann, scheint Rauch nicht gelten lassen.

Befragt nach den Gründen für die Wahlniederlage, stimmt Rauch Politikwissenschaftlerin Lore Hayek zu. Die Grünen waren in der Regierung emsig am Arbeiten, die große Erzählung habe man aus den Augen verloren, so die Forscherin. Den Grünen sei es zu wenig gelungen, die erzielten Erfolge der Regierung zu kommunizieren, so Rauch mit dem Verweis auf das Klimaticket.

In der Causa Schilling kann er hingegen keine Ursache erkennen. Der Fall sei aufgearbeitet und erledigt. "Wie sehr hat denn der Umgang mit dieser Sache, nämlich, die Medien sind schuld, das war alles eine böse Kampagne, frauenfeindlich ... Wie sehr hat das denn die Grünen beschädigt?", fragt Wolf.

"Die Medien sind nicht schuld. Wir sind ja nicht die SPÖ, die den Medien die Schuld gibt für ihr schlechtes Abschneiden." Weiter will Rauch auf den Fall und das katastrophale Krisenmanagement der Grünen in der Affäre auch bei mehrmaligem Nachfragen nicht eingehen.

In Hinblick auf die Wahlen in Vorarlberg und der Steiermark übt sich Rauch in Optimismus. Das Duell zwischen Schwarz-Blau sei herbeigeschrieben, die Grünen müssten jetzt stärker mobilisieren. Man sei bei der Nationalratswahl durch einen Wähleraustausch in Richtung SPÖ "ausgeronnen", weil die SPÖ einen neuen Kurs ausgerufen hätte. Ein zweites Mal haut Rauch Richtung Sozialdemokraten: "Und wenn man sich anschaut, wie sich die SPÖ jetzt nach der Wahl positioniert, vor der Wahl: 'Wir sind die Brandmauer gegen rechts.' Jetzt sagt Doris Bures, einen blauen Präsidenten im Nationalrat: 'Kein Problem.' Verstehe ich nicht."