Nehammer: "Es wird ein langer, steiniger Weg"
Nach den ersten Sondierungsgesprächen mit der SPÖ ist ÖVP-Chef Karl Nehammer vor die Presse getreten. Anders als sein potenzieller Regierungspartner zeigt er sich deutlich weniger optimistisch.
Steiniger Weg
Es war ein nüchterner Auftritt, den Nehammer nach dem ersten Gespräch mit der SPÖ hingelegt hat. "Das erste Sondierungsgespräch mit der SPÖ liegt hinter uns. Es war professionell und korrekt in der Durchführung", schildert der ÖVP-Chef das Treffen. "Ein 'Weiter wie bisher' darf es nicht geben und wird es mit uns auch nicht geben. Es braucht tiefgehende Reformen und tragfähige Lösungen."
Das habe er in aller Klarheit heute auch mit Andreas Babler und seinem Team besprochen. Gemeinsam müsse man ein Programm erarbeiten, dass den großen Problemen Rechnung trägt. Anders als SPÖ-Chef Babler lässt Nehammer keinen großen Optimismus durchblitzen. "Das wird noch ein langer, wahrscheinlich oft auch steiniger Weg, bis wir tatsächlich ans Ziel gelangen."
Fokus auf Wirtschaft
Weshalb, wird spätestens bei der Schilderung der Themenfelder klar. Während Babler in seinem Statement den Fokus auf Teuerung, Wohnen, Gesundheit und Bildung gelegt hat, nennt Nehammer gänzlich andere Bereiche, denen man sich aus Sicht der Volkspartei verstärkt widmen müssen. Dazu zählen zunächst Standort und Wettbewerbsfähigkeit sowie Investitionen in den Wirtschaftsstandort Österreich: "Mit mehr Investitionen werden mehr Arbeitsplätze entstehen und auch abgesichert werden", ist Nehammer überzeugt.
Auch im Bereich Integration und Asyl müssten zahlreiche Maßnahmen umgesetzt werden. "Wir sehen, dass das bisher nicht genug war. Die Asylantragszahlen sind zurückgegangen, doch die Zuwanderung ins Sozialsystem muss gestoppt werden."
Details werden folgen
„Leistbares Leben, leistbares Wohnen und die Herausforderungen im Gesundheitssystem“ nennt Nehammer als weitere Themen. Inhaltlich möchte er nicht weiter auf die behandelten Themen eingehen. In den Sondierungsgesprächen würden die einzelnen Blöcke vertieft ausdiskutiert. „Es war allen Beteiligten klar, dass das nicht einfach wird“, sagt Nehammer. Man will aber gemeinsam Lösungen finden.
So geht es jetzt weiter
Nach dem Termin mit der SPÖ stehen für Nehammer heute noch weitere Gespräche am Programm. In Treffen mit den Grünen und NEOS soll abgetastet werden, wer die künftige Regierung als dritter im Bunde stabilisieren könnte. Nach aktuellem Stand dürften die Grünen dabei schlechte Karten haben. Die vergangenen Jahre in der Regierung haben beim Koalitionspartner Spuren hinterlassen. Vor allem Leonore Gewesslers Alleingang beim EU-Renaturierungsgesetz dürfte das Vertrauen dem Vernehmen nach nachhaltig zerrüttet haben.
Ob man eher Richtung Pink oder Grün tendiere, darauf wollte sich Nehammer heute aber noch nicht festlegen. Das Ziel sei eine tragfähige Regierung. „SPÖ und ÖVP haben gemeinsam nur eine sehr knappe Mehrheit, wenn es zu einer Regierungsarbeit kommt“, räumt Nehammer ein. Deswegen sei es wichtig, mit NEOS und Grünen weiter im Dialog zu bleiben.
