Kein Grund für Pessimismus - Markus Achleitner

Der Innviertler Anton Zeilinger gewann den Nobelpreis und Vincent Kriechmayr die Abfahrt in Kitzbühel. Wenn Sie noch einen Wunsch offen hätten, wie würde der lauten?    

Es ist zwar nicht meine Ressort­zuständigkeit: Aber ich wünsche mir Frieden in der Ukraine, um das Leid zu beenden und die Welt wieder in einigermaßen geordnete Bahnen zu bekommen. Die Folgen dieses Kriegs beeinflussen viele politischen Entscheidungen.

Wie geht es Ihnen dabei?    

Mein Motto lautet: „Zuversicht in schwierigen Zeiten zu bewahren.“ Die Planbarkeit hat abgenommen, Fahren auf Sicht ist das neue Modell, ohne das Ziel aus den Augen zu ­verlieren. Es gibt keinen Grund, in ­Pessimismus zu verfallen.  

Welche Themen werden 2023 die wichtigsten sein?    

Alles dreht sich um die großen Themen „Arbeitskräfte“ und „Energie“. Wer hätte im Frühjahr 2020 ernsthaft gedacht, dass wir im dritten Jahr der Krise mehr offene Stellen als Arbeitslose haben? Die Kehrseite ist ein ­steigender Arbeitskräftebedarf. Beim Thema „Energie“ wurde mit Energiekostenzuschüssen und Strombremse geholfen. Oberösterreich ist im ­Bundesländervergleich führend bei Wasserkraft, Sonnenenergie und ­Biomasse, bei Windkraft sind wir die Nummer vier. Wir haben einen ­eigenen Zukunftsfonds eingerichtet und haben die jährliche Ausgaben dafür auf 200 Millionen Euro verdoppelt. Damit sind wir Tempomacher in Sachen Energiewende, Digitalisierung und Mobilität der Zukunft. 

Welche Lösungen gibt es für den ausgetrockneten Arbeitsmarkt?    

Wir müssen in neuen Teichen fischen, etwa in Drittstaaten außerhalb der EU. Hier bin ich Minister Martin Kocher dankbar, dass der Zuzug ­mittels Rot-Weiß-Rot-Karte deutlich erleichtert und verbessert wurde. Wir wollen qualifizierte Zuwanderung in den Arbeitsmarkt, weil wir diese Menschen brauchen. Zusätzlich muss das Potenzial bei Pensionisten ­gehoben werden. Laut einer Studie möchten 30.000 Landsleute in Regelpension etwa 15 Stunden pro Woche arbeiten – aber steuerbegünstigt und ohne zu zahlende Pensionsbeiträge. Damit bleibt mehr im Börserl. Dass sich Leistung wieder lohnt, wäre ein wichtiges Signal.

Bedenkenträger sagen, den Jungen werden damit Arbeitsplätze weggenommen. Stimmt das?    

Das wäre korrekt bei hoher Arbeitslosigkeit. Aber bei Vollbeschäftigung ist dieses Argument nicht stichhaltig, darum sind wir im Verhandlungs­team in Wien dabei, um diese Bedenken auszuräumen. Ich bin bereit, dass wir diese Maßnahme zeitlich begrenzen, orte bei diesem Thema aber quer durch alle Parteien große Zustimmung. 

Oberösterreich soll EU-Spitzenregion werden. Warum ist das so wichtig?   

 Weil es die Anziehungskraft erhöht. Zu sagen: „Kommt nach Oberösterreich, hier habt ihr erstklassige Ausbildung und alle Karrierechancen und eine der schönsten Landschaften der Welt“ –diese Kombi haben nicht sehr viele. Innovation übt eine Magnetfunktion aus und ist Basis für Wohlstand. Vollbeschäftigung heute ist keine Garantie für den Erfolg von morgen. Der Fahrzeugsektor ist beispielsweise der größte in Oberösterreich. Wir geben Vollgas bei der Transformation für Antriebe der Zukunft am Standort. Bei BMW ist das gelungen. Der Konzern investiert eine Milliarde Euro in die Produktion fortschrittlichster E-Motoren.

Sie sind jetzt mehr als vier ­Jahre Landesrat. Was war Ihre wichtigste Lektion in dieser Zeit?    

Dass man die Grundfähigkeiten, die man in der Wirtschaft für Erfolg ­einzusetzen hat, auch in der Politik ­gelten. Diese sind: klare Strategie, Umsetzung, Konsequenz und in ­Krisenzeiten auch die entsprechende Resilienz aufzubauen. Dabei darf man das langfristige Ziel nicht aus den Augen verlieren. An unserer Wirtschafts- und Forschungsstrategie für Oberösterreich haben auch die Krisen nichts geändert.