IS-Netzwerk: Jüngstes Mitglied erst 13 Jahre alt

Der Polizei ist ein Schlag gegen den radikalen Islamismus gelungen: In St. Pölten konnte ein IS-Netzwerk zerschlagen werden. Kopf der Gruppe ist ein 20-jähriger Nordmazedonier, der bereits 2023 als „IS-Sprayer von St. Pölten“ verurteilt wurde. Bei den restlichen Mitgliedern handelt es sich um Burschen zwischen 13 und 15 Jahren.

Nachdem der IS-Sprayer Bashkim B. im November 2023 aus seiner Haft entlassen wurde, hat er kurze Zeit später damit begonnen, an Schulen Jugendliche für den IS zu rekrutieren. Das ist ihm auch gelungen: Insgesamt acht Burschen aus Nordmazedonien, Tschetschenien, Bosnien und Afghanistan sind auf die radikale Propaganda hereingefallen. Sie verinnerlichten nicht nur die Ideologie des Islamischen Staates, sondern verbreiteten das Gedankengut auch weiter. Als besorgte Eltern eines der Buben Alarm schlugen, wurden die Behörden auf das Netzwerk aufmerksam.

Binnen kürzester Zeit waren die Jugendlichen stark radikalisiert, haben IS-Propaganda- und Hinrichtungsvideos geteilt. Bei Hausdurchsuchungen wurden Mobiltelefone, Laptops, Tablets und eine Playstation sichergestellt. Nach der Auswertung von etwa 10 Gigabyte Daten konnten die Beamten zahlreiches terroristisches Material sicherstellen, das auf Plattformen wie TikTok, Instagram oder Telegram gezielt verbreitet wurde.

Einer der radikalisierten Burschen (ein Österreicher mit Migrationshintergrund) ist in seiner Schule besonders aufgefallen. Er hat sich auffällig gekleidet und weibliche Lehrkräfte nicht mehr akzeptiert. Bei einer Exkursion hat er sogar offen einen IS-Ring getragen und in einem Video dem Islamischen Staat den sogenannten Treueschwur geleister. Anfang Oktober wurde der Jugendliche vom Landesgericht St. Pölten wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung rechtskräftig zu einer bedingten Haftstrafe von einem Jahr verurteilt.

Ein weiterer 15-jähriger Afghane hat bei seiner Vernehmung angegeben, Enthauptungen gefeiert und davon geträumt zu haben, wie die Attentäter vom 11. September 2001 mit einem Flugzeug in Gebäude zu fliegen. Auch er hat IS-Propagandamaterial verbreitet. Der Bursche wurde rechtskräftig zu einer bedingten Haftstrafe von sechs Monaten verurteilt.

Ein weiterer 15-jähriger Österreicher, der in Verbindung mit Bashkim B. steht, wurde bereits im Juli rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von 21 Monaten, davon ein Monat unbedingt, verurteilt. Er hat die Gräueltaten der Extremisten gutgeheißen und sich gegenüber Mitschülern als Terrorist dargestellt. Er prahlte öffentlich, Anschläge oder Amokläufe verüben zu wollen. In einem Klassengruppenchat verbreitete er zudem einen selbstverfassten und gesungenen jihadistischen Nasheed. Fallweise hat er ebenfalls einen IS-Ring getragen.

Aufgrund der enormen Beweislast haben sich alle acht Jugendlichen bei den Vernehmungen geständig gezeigt. Gegen sechs Burschen im Alter von 14 und 15 Jahren laufen noch strafrechtliche Verfahren, sie sind alle wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung angezeigt. Das Verfahren gegen den jüngsten, einen 13-jährigen Nordmazedonier, wurde aufgrund seiner Strafunmündigkeit eingestellt. Gegen alle Beschuldigten wurde ein Waffenverbot verhängt.

Der 20-jährige Nordmazedonier Bashkim B. wurde am 3. April 2024 festgenommen und sitzt seither in der Justizanstalt St. Pölten in U-Haft. Bei ihm wurden ein Mobiltelefon, mehrere Bücher und IS-Ringe sichergestellt. In Chats und persönlichen Gesprächen zeigt er eine islamistische, demokratiefeindliche und westliche Werte ablehnende Einstellung. Er behauptet, es sei verwerflich und verboten, mit dem österreichischen Staat zu sympathisieren oder mit der Polizei zusammenzuarbeiten. Anfang Oktober wurde er wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nicht rechtskräftig zu fünf Jahren Haft verurteilt.