Trotz Absturz: ÖVP-Chef tritt nicht zurück
ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz behält sein Amt nach dem Minus bei der Burgenland-Wahl am Sonntag. Er habe seine Person zur Diskussion gestellt, sagte er bei einer Pressekonferenz nach dem Landesparteivorstand am Montag. Dieser habe ihm einstimmig mit einer Enthaltung das Vertrauen ausgesprochen und ihn damit betraut, Vorgespräche über eine etwaige Koalition mit Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) zu führen. Die SPÖ tagt am Nachmittag, die Grünen am Abend.
Sagartz bleibt
Das Ergebnis von rund 22,0 Prozent der Stimmen war für die ÖVP das historisch schlechteste bei einer burgenländischen Landtagswahl. Eine Regierungsbeteiligung strebt die Volkspartei aber weiter an, schließlich wolle man das Programm umsetzen, meinte Sagartz vor Journalistinnen und Journalisten. Mit Doskozil verbinde ihn ein stabiles Verhältnis, obwohl es in der Vergangenheit Reibepunkte gab, ist er überzeugt. Auch ÖVP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas bleibt weiterhin im Amt.
Historisches Tief
Zentrales Thema bei der Vorstandssitzung seien die Gründe für das Abschneiden der ÖVP gewesen, sagte Sagartz. Er nannte u.a. die Wahlkampfkostenobergrenze von 300.000 Euro sowie die bundespolitische Kehrtwende der ÖVP, die nach gegenteiligen Aussagen nun doch Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ unter Herbert Kickl führt. Auch die Diskussion um ein Sparpaket habe der Landes-ÖVP im Wahlkampf nicht geholfen. Doskozil, der für einen bestimmten Kurs im Land stehe, sei mit Mehrheit gewählt worden. Die Möglichkeit, für Veränderung zu sorgen, sei hingegen mehrheitlich der FPÖ zugetraut worden, die vor der ÖVP auf dem zweiten Platz zu liegen kam.
Kein Freudentag
Für einen Rücktritt Sagartz' sprach sich indes der ehemalige Landtagsabgeordnete und ÖVP-Bürgermeister von Wiesen, Matthias Weghofer, aus. Dieser solle sich ein Beispiel am zurückgetretenen Kanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer nehmen, zurücktreten und die ÖVP Burgenland aus seiner "Geiselhaft" entlassen, wird er in Medienberichten zitiert. Weghofer gilt als Kritiker des ÖVP-Obmanns und hatte dessen Rücktritt schon im Vorfeld der Wahl gefordert.
Schon vor der Sitzung herrschte unter den Vorstandsmitgliedern gedrückte Stimmung. "Nach einem Tag so wie gestern ist das sicher kein Freudentag", hielt Klubobmann Markus Ulram gegenüber der APA fest. Die Stimmung sei "an und für sich natürlich enttäuschend aufgrund des Ergebnisses", sagte der Zweite Landtagspräsident Walter Temmel. Man müsse sich jetzt bemühen, "