Heiz-Gesetz: Monika Gruber sorgt wieder für Wirbel
Monika Gruber nimmt bekanntlich kein Blatt vor den Mund. Erst kürzlich hat sie mit ihrer "Anti-Gender-Fußmatte" für Aufregung gesorgt. Und auch das umstrittene deutsche "Heiz-Gesetz" stößt der 52-Jährigen sauer auf. Das hat sie auf einer von ihr initiierten Demo lautstark kundgetan. Dank einer neuen Wendung in der Politik, fühlt sich die Kabarettistin nun bestätigt.
Demo: Unterstützung für "Moni"
Alleine ist die Bayerin mit ihrer Meinung keineswegs, auf der Demo im vergangenen Juni in Erding waren angeblich 13.000 Menschen mit dabei. Darunter sogar einige Österreicher. Was sie alle einte: Sie sind gegen das geplante Heiz-Gesetz der deutschen Bundesregierung. Als Gruber die Bühne betreten hat, erntete sie Jubel und Zuspruch. "Wir sind keine Klimawandel-Leugner", begann sie ihre Rede. "Wir fordern eine Klimapolitik mit Vernunft, Besonnenheit und Transparenz." Politische Schützenhilfe hat sie unter anderem von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bekommen, der Nein zum "ideologisch grünen Heizgesetz" sagt. Auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ist vor Ort gewesen, um "Moni" zu unterstützen.
Seitenhieb auf Klima-Aktivisten
Von der Demo-Veranstaltung gibt es ein Video. Die Reden sind zu sehen, Meinungen von Bürgern und die tobende Menschenmenge. So weit, so gut. Monika Gruber wäre aber nicht Monika Gruber, wenn nicht auch eine kleine kabarettistische Einlage dabei wäre. So begrüßt Sie ihre Zuseher im Demo-Video wie folgt:
Servus, hier ist die Monika Gruber. Heute ist der große Tag – unsere kleine Saturday for Future-Kundgebung. Wir demonstrieren am Samstag, weil wir müssen am Freitag arbeiten.
Gruber fühlt sich bestätigt
Aus dem geplanten Gesetz wird nun vor der Sommerpause aber doch nichts. Das Bundesverfassungsgericht hat es in einem Eilverfahren gestoppt. Ganz im Sinne von Monika Gruber, die sich nun offensichtlich bestätigt fühlt. Auf Instagram teilte sie ein Bild in ihrer Story, dass auf das Video zur Demo verweist.
Hintergrund: Geplantes Heiz-Gesetz
Die deutsche Bundesregierung hat ein von den Grünen entworfenes Gesetz geplant, dass für mehr Klimaschutz beim Heizen sorgen soll. Demnach soll ab 2024 jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit Ökoenergie betrieben werden – insbesondere mit Holzpelletssystemen und Wärmepumpen. Damit soll das Aus für klassische Gas- und Ölheizungen eingeläutet werden. Das hat jede Menge Kritiker auf den Plan gerufen, insbesondere von Seiten der CDU und CSU. Bürger haben Angst vor hohen Umbaukosten und steigenden Mieten.Die Heiz-Wende ist ein teures Unterfangen und könnte Menschen womöglich dazu zwingen, sich verschulden zu müssen.
Im Eilverfahren gestoppt
Dennoch hätte das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht noch vor der Sommerpause verabschiedet werden sollen. Das ist nun aber geplatzt. Basierend auf einem Antrag auf eine einstweilige Anordnung von CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann wurde das Gesetz in einem Eilverfahren gestoppt. Er argumentierte mit: "Die Ampel (-Koalition aus SPD, Grünen und FDP, Anm. d. Red.) ruiniert die Wärmewende mit einem Last-minute-Gesetzespaket und einem verfassungswidrigen Verfahren". Der Gesetzesentwurf sei den Abgeordneten nämlich nicht mindestens 14 Tage vorher schriftliche vorgelegt worden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich meinte knapp, man werde die Entscheidung zur Kenntnis nehmen.
