Kickl & Van der Bellen: So lief das erste Treffen

Es ist jenes Gespräch, das mit der größten Spannung erwartet wurde: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat heute FPÖ-Chef Herbert Kickl in der Hofburg empfangen.

Kühl, aber höflich

Das erste Zusammentreffen kann als durchaus kühl, aber bemüht bezeichnet werden – zumindest was sich aus der kurzen öffentlichen Interaktion der beiden für die Kameras erahnen lässt. Handshake, Foto, ab durch die Tapetentür: Für Statements standen weder Van der Bellen noch der Freiheitliche Parteichef zur Verfügung. Auf die Frage, wie er glaube, dass das Gespräch heute laufen werde, ließ sich Kickl lediglich ein "gut" entlocken.

Gut eineinhalb Stunden hat das Vieraugengespräch in der Hofburg gedauert, zum Inhalt wollte Kickl nach seiner Zusammenkunft mit Van der Bellen nichts sagen. Stattdessen verwies er auf die Kandidatur von Norbert Hofer im Burgenland. 

Ein offizielles Statement von Kickl wurde im Vorfeld für Samstagvormittag angekündigt.

Kein Regierungsauftrag

Am Mittwoch hat Van der Bellen die Regierung nach ihrem symbolischen Rücktritt mit der einstweiligen Fortführung der Amtsgeschäfte beauftragt. Dabei hat er angekündigt, zunächst mit allen Vorsitzenden Gespräche "mit der nötigen Ruhe und in der nötigen Tiefe" führen zu wollen. Ob danach die Erteilung eines Regierungsauftrages erfolgen wird, ist noch nicht klar, darf aber mittlerweile bezweifelt werden.

Traditionellerweise beauftragt der Bundespräsident den Erstplatzierten mit der Bildung einer Regierung. Bislang hat sich Van der Bellen mit einer entsprechenden Aufforderung zurückgehalten. Das ist sein gutes Recht: Verfassungsmäßig ist weder niedergeschrieben, dass der Präsident einen solchen Auftrag erteilen muss, noch dass der Auftrag an die erstplatzierte Partei ergehen muss.