Trotz FPÖ: Projekt Sky Shield läuft weiter

Trotz der Regierungsverhandlungen mit der FPÖ laufen die Vorbereitungen für die Teilnahme Österreichs am Luftabwehrprojekt Sky Shield weiter. "Die Planung ist fertig, es geht jetzt Richtung Bereitstellung", sagte Generalleutnant Bruno Hofbauer am Montag am Rande der Präsentation des "Risikobilds 2025" des Verteidigungsministeriums zur APA. Die FPÖ steht Sky Shield sehr kritisch gegenüber.

Keine Alternative

Auf die Frage, ob Österreich es sich leisten könne, auf Sky Shield zu verzichten, antwortete Hofbauer: "Was ist die Alternative?" "Gewisse Dinge, die Deutschland mit der Sky Shield Initiative macht, machen wir überhaupt nicht mit, sondern es geht im Kern um die mittlere Reichweite: Da geht's vor allem um gemeinsame Beschaffung, gemeinsame Ausbildung und nicht um einen gemeinsamen Einsatz oder eine Integration in die NATO-Luftverteidigung", erklärte der Bundesheer-Experte.

Günstigere Anschaffung

Aktuell würde Österreich verschiedene europäische Systeme gegeneinander abwägen. Konkreter wollte Hofbauer hier nicht werden. Er verwies auch auf die Kosten: "Gemeinsam Dinge zu kaufen, ist logischerweise billiger." Die europäischen Staaten sollten gemeinsam "ein paar wenige gute Systeme" haben und sich nicht so diversifizieren. Hier könnten die Staaten in einer "Einkaufsgemeinschaft" der Wirtschaft gegenüber außerdem stärker auftreten.

Bedrohung aus der Luft

Selbst wenn US-Präsident Donald Trump seine Ankündigung wahr macht und den Krieg in der Ukraine beenden sollte, wird sich die Sicherheitssituation in Europa nach Ansicht von Hofbauer nicht wesentlich verbessern. Nach den Gefahren im Cyberspace sei die Bedrohung aus der Luft für Österreich "sicherlich die höhere Bedrohung in absehbarer Zeit". Es gehe nicht nur um die Abwehr von Drohnen. Auch Ballone, Marschflugkörper und andere Geschosse könnten aus verschiedenen Richtungen drohen, sagte Hofbauer, der auch zu bedenken gab, dass Österreich im Fall einer Eskalation "als EU-Mitglied und außerhalb der NATO ein attraktives Ziel sein könnte".

Ukraine und Europa

Für die Ukraine erwartet Hofbauer eine Situation, die an die Lage in der Ostukraine 2014 erinnere. "Ich gehe davon aus, dass wir einen wackeligen Waffenstillstand haben werden mit einem von oben oktroyierten Ziel, wo man im Endeffekt permanent Verletzungen des Waffenstillstands haben wird." Es werde ein "Low-Level-Konflikt ähnlich wie im Donbass", allerdings auf etwa 1.000 Kilometern, prognostiziert er.

"Europa wird sehr viel mehr machen müssen." Hofbauer erinnerte an den Truppenabzug aus Afghanistan 2021, wo es auch unter allen "potenten" Nationen "keine Sekunde eine Diskussion gegeben hat", sich nicht den US-Amerikanern anzuschließen und so lange zu bleiben, dass etwa Kabul "ordentlich übergeben" werden könne. "Da müssen wir uns schon emanzipieren."