Regierungskrise: Drohen jetzt Neuwahlen?
Der Rücktritt von Sebastian Kurz hat ein politisches Erdbeben in der Republik ausgelöst. Wie von Polit-Beobachtern erwartet, war Kurz' Rückug nur der erste in einer ganzen Reihe. Bereits am selben Abend hat auch Finanzminister und Kurz-Intimus Gernot Blümel das Handtuch geschmissen. Wer wird jetzt noch gehen müssen? Und hatte Matthias Strolz im Sommer recht als er sagte: "Elli, es ist vorbei!"?
1. Wer wird noch gehen?
Kurz hat sein Regierungsteam mit engen Vertrauten besetzt. Jetzt brodelt die Gerüchteküche, wer nach Kurz und Blümel noch das Feld räumen muss. Als aktuelle Wackelkandidatinnen werden Landwirtschafts- und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger, Integrationsministerin Susanne Raab und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck gehandelt. Als am unwahrscheinlichsten gilt aktuell ein Abgang Köstingers. Sie hat mit dem mächtigen Bauernbund als einzige die Rückendeckung einer eigenen Hausmacht innerhalb der ÖVP.
2. Wer wird Kanzler?
Dass es zu weiteren Rochaden kommt gilt als fix. Nachdem Alexander Schallenberg den "Kanzlerposten zur Verfügung stellt", wird sein Nachfolger mit einem eigenen Team starten wollen. Als aussichtsreichster Kandidat wird aktuell Karl Nehammer gehandelt. Einflussreiche Stimmen innerhalb der ÖVP, wie die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, unterstützen entsprechende Vorhaben. Näheres wird am heutigen Bundesparteitag beschlossen.
3. Hält die Koalition?
Und wie reagieren die Grünen auf die Macht-Rochaden ihres Koalitionspartners? Ein strategisches Interesse an Neuwahlen kann man dem Junior-Partner eher nicht unterstellen. In Umfragen kränkelt der kleine Koalitionspartner regelmäßig vor sich hin. Eine wiederholte Regierungsbeteiligung scheint aktuell unwahrscheinlich. Zudem befinden sich einige grüne Klimaprojekte aktuell auf Schiene - ein politischer Achtungserfolg, den man nicht nur angesichts der Pandemie bitter nötig hätte.
4. Wird es Neuwahlen geben?
Naturgemäß sind die Stimmen innerhalb der Oppostion für Neuwahlen laut. Sowohl Grünen als auch ÖVP selbst kann an solchen aktuell aber nicht gelegen sein. Türkis muss sich nach dem Abgang ihres Superstars erst wieder selbst neu finden. Auch eine Rückumfärbung auf das althergebracht Schwarz ist aktuell nicht auszuschließen. Und nicht zu vergessen: Die Pandemie und Begleiterscheinungen der Corona-Krise lassen für Neuwahlen wenig Spielraum.
