Es reicht: Marco Pogo klagt Salzburger Bierpartei
Am 23. April wird in Salzburg ein neuer Landtag gewählt. Wochen vor der Wahl sorgt die Wahlliste jetzt für Wirbel. Besondes ein Bezirkswahlvorschlag erregt in der Bundeshauptstadt die Gemüter.
Bierpartei klagt Bierpartei
Eine „Salzburger Bierpartei (SBP)" hat bei der zuständigen Wahlbehörde für den Bezirk Salzburg-Umgebung einen Bezirkswahlvorschlag für eingereicht. Der von Marco Pogo 2014 gegründeten, in Wien ansäßigen Bierpartei schmeckt das gar nicht. "Die Bierpartei weist jede Verbindung zur 'Salzburger Bierpartei (SBP)' zurück", lässt Pogos Partei wissen. Und auch rechtlich wehrt man sich: Die Partei klagt auf Unterlassung wegen der Verletzung des Namensrechtes. Auch eine einstweilige Verfügung wurde eingebracht.
SBP wehrt sich
In Salzburg will man das nicht einfach auf sich sitzen lassen. "Parteien sind keine Handelsmarken", heißt es in einem Statement der SBP, "sondern Interessensgemeinschaften von höherem ideellen Wert."
Wer ist die SBP?
Man sei eine kleine Gruppe engagierter Künstler und Freiberuflier, die es sich zum Ziel gesetzt hätte, demokratische Grundkentnisse zu stärken. "Wir wollen vor allem Werbung dafür machen, wählen zu gehen, sich mit Politik zu beschäftigen und sich politisch zu engagieren", sagt SBP-Wahlkampfanager Paul Estrela gegenüber der APA. Dabei wolle man auch die allgemeine Proteststimmung und die Popularität einzelner Protestparteien in Frage stellen.
