Gerüchteküche: Kurz vor Anklage oder Comeback?
Das Raunen rund um Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird lauter. Aktuell weilt Kurz beim World Economic Forum im chinesischen Tianjin. In Österreich wird unterdessen heftig über die Zukunft des Ex-Politikers und Unternehmers spekuliert. Stoff gibt es einigen: Unter anderem ermittelt aktuell die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Kurz und acht weitere Beschuldigte wegen des Verdachts der Untreue, Bestechlichkeit und Bestechung.
Spekulationen über Comeback
In Insider-Kreisen brodelt die Gerüchteküche. Kräftig angeheizt wurde sie am Dienstagnachmittag von Claus Pándi, Chefredakteur der Krone in Salzburg. "Erhielt weisen Rat: Ab Freitag hat die österreichische Innenpolitik ohnehin ein anderes Thema", so der Journalist kryptisch. Seitdem wird spekuliert, was Pándi damit gemeint haben könnte. Vom Rücktritt Nehammers über das Comeback von Kurz bis hin zur (eher mäßig ernstgemeinten) Parteiübernahme durch die ehemalige Generalsekretärin Laura Sachslehner wächst der Wildwuchs an Mutmaßungen.
Erhielt weisen Rat: Ab Freitag hat die österreichische Innenpolitik ohnehin ein anderes Thema.— Claus Pándi (@Claus_Pandi) June 27, 2023
Entscheidung erwartet
Fest steht, dass sich etwas anbahnt. Hinter vorgehaltener Hand scheint als sicher zu gelten, dass es sich um die Anklage des Ex-Kanzlers handeln dürfte. Bereits seit über zwei Monaten liegt ein Vorhabensbericht der WKStA beim Weisungsrat im Justizministerium. Kurz wird darin bewusste Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss vorgeworfen. Der Weisungsrat muss nun entscheiden, ob gegen den Ex-Kanzler deshalb Anklage erhoben wird oder nicht.
Ibiza-U-Ausschuss
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss hat sich mit den Vorwürfen des Ibiza-Videos befasst. Im Kern ging es um mutmaßlichen Postenschacher und den Einfluss von Parteispenden auf politische Entscheidungen unter Schwarz-Blau. Besonderes Interesse erregte dabei die Rolle Kurz' bei der Benennung seines Vertrauten Thomas Schmid zum Chef der Staatsholding ÖBAG. Sowohl der damals amtierende Kanzler als auch sein Kabinettschef Bernhard Bonelli bestritten im Ausschuss politische Absprachen. Chatprotokolle legen jedoch klar das Gegenteil nahe. Die WKStA hatte deshalb Untersuchungen gegen den damals noch amtierenden Kanzler eingeleitet. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Kurz' Zukunft
Wenn die bislang unbestätigten Gerüchte stimmen, könnte Kurz jetzt schon kurz nach seiner Rückkehr in die Heimat am Donnerstag die Anklageschrift erwarten.
