Terror, Böller, Randale: Polizei rüstet sich für Silvester

Die Polizei rüstet sich auch heuer wieder für einen Großeinsatz rund um Silvester. „An kaum einem anderen Tag sind so viele Menschen feiernd unterwegs“, erklärt Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Allein am Wiener Silvesterpfad werden auch heuer wieder rund eine Million Menschen erwartet. Ziel, sie für alle Feiernde eine friedliche und fröhliche Silvesternacht sicherstellen zu können. Dafür nennt Karner drei Herausforderungen: die allgemeine Sicherheits- und Gefährdungslage, die Bereitstellung von ausreichend Polizisten und die missbräuchliche Verwendung von Feuerwerkskörpern und Böllern.
 

Die Terrorwarnstufe in Österreich ist nach wie vor hoch: Aktuell gilt Stufe vier von fünf. „Die Festnahme von Terrorverdächtigen im laufenden Jahr unterstreicht das“, so Karner mit Hinblick auf die jüngste Festnahme in Salzburg und den Anschlag in Magdeburg.
 

Informationen, dass es zu einer unmittelbaren Bedrohung auf dem Wiener Silvesterpfad oder den Feiern in den Landeshauptstädten geben könnte, gibt es aber nicht. „Uns liegen keine konkreten Hinweise auf eine Gefährdung hin“, verweist die Vizechefin der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst, Sylvia Mayer, auf die aktuelle Lage. Trotzdem sei erhöhte Wachsamkeit geboten, wie es bei Großveranstaltungen generell der Fall sei.

„Der IS hat weiterhin eine große Anziehungskraft“, erklärt Mayer. Die Zahl islamistischer Propaganda im Netz habe im vergangenen Jahr zugenommen. In Folge radikalisierten sich wieder mehr Jugendliche. Die Verhinderung des Anschlags auf das Taylor Swift-Konzert im Sommer sowie die Festnahme in Salzburg unterstreichen laut Mayer die Bedeutung von Wachsamkeit und präventiven Maßnahmen.

An Silvester wird die Polizei mit einem Großaufgebot aufrücken. Geplant wird der Einsatz in enger Absprache mit dem DSN. Vorbereitungen für die Silvesterveranstaltungen laufen seit Wochen. In erster Linie gehe es dabei um das Zusammenwirken zwischen Uniformierten, dem Staatsschutz und den Sondereinheiten, so Karner. Spezial- und Sondereinheiten werden im öffentlichen Raum unterwegs sein, „ähnlich wie wir das bei Weihnachtsmärkten gesehen haben“. Neben offenen Kontrollen werde die Polizei auch mit verdeckten Ermittlern im Einsatz sein. Neue technische Mittel wie Drohnen werden genutzt. Diese sollen vor allem in der Silvesternacht „intensiv“ zum Einsatz kommen.

In Wien werden am Silvesterpfad eine Million Besucher erwartet. „Deswegen wird das auch ein Einsatzschwerpunkt sein“, so Karner. Die Einsatzzentrale am Hof und die Kollegen in Wien werden von Kräften aus den Bundesländern unterstützt. Auch in den Bundesländern haben die Landespolizeidirektionen Vorkehrungen getroffen. Schwerpunkte werde es neben Wien auch in Tirol und Salzburg geben.

Darüber, wie viele Polizisten im Einsatz sein werden, gibt es keine offiziellen Auskünfte. „Ich will die Hose vor meinem Gegenüber nicht runterlassen“, hält sich Bundespolizeipräsident Michael Takacs auf Nachfrage nach der Anzahl der eingesetzten Sicherheitskräfte bewusst bedeckt.

Auch Sprengstoffspürhunde und Spezialisten für Sprengstoff werden im Einsatz sein – auch, um gegen das illegale und unsachgemäße Hantieren mit Feuerwerkskörpern vorzugehen. "Die Polizei wird in der Silvesternacht konsequent gegen den Missbrauch von verbotenen und gefährlichen Böllern vorgehen, die Täter bestrafen und sie letztendlich auch aus dem Verkehr ziehen", betont Karner. "Das Zünden von Raketen gehört für viele Menschen zum Jahreswechsel zur Tradition und Folklore, aber es gibt dazu klare Regeln."

„Das sind keine Lausbubenstreiche, das kann zur tödlichen Gefahr werden“, so der Innenminister. Allein am vergangenen Silvester habe es 55 Verletzte gegeben, die Dunkelziffer nicht mitgerechnet.

„Feiern, Alkohol und Feuerwerkskörper sind eine ganz gefährliche Kombination“, betont auch BundespolizeipräsidentTakacs. In den vergangenen Jahren habe es sogar Tote gegeben. Fest stehe, dass es jährlich Schwerverletzte gebe. Vor allem Jugendliche würden die Gefahren nicht richtig einschätzen. Als Polizei gehe man deswegen repressiv und präventiv vor.

Vor allem an der Grenze Richtung Tschechien habe man in den letzten Wochen intensiv kontrolliert. Rund 4.000 pyrotechnische Gegenstände wurden allein an der Grenze zu Tschechien sichergestellt, insgesamt waren es rund 10.000 Feuerwerkskörper. Das illegale Zünden ist kein Kavaliersdelikt.

Die Strafen haben es in sich: Fürs verbotene Zünden könne man mit bis zu 3.600 Euro zur Kasse gebeten werden. Illegale Händler könnten mit Geldbußen von bis zu 10.000 Euro belegt werden.

Karner appelliert an die Eigenverantwortung, auf die eigene Sicherheit und die der Umgebung zu achten und dafür zu sorgen, „dass wir ein friedliches und fröhliches Silvester begehen können".