ORF-Skandal: Sender soll Gesetz gebrochen haben
Laut ORF-Gesetz sind dem Nachrichtenangebot auf orf.at klare Grenzen gesetzt: 350 Textmeldungen pro Woche, davon nur 50 pro Tag. 70 Prozent davon müssen auch als Audio oder Video abrufbar sein.
Zu viele Meldungen
Laut einer Zählung der Oberösterreichischen Nachrichten aus dem März hat der Küniglberg die gesetzliche Bremse kurzerhand überrollt. Selbst bei einer Zählweise zugunsten des ORF kommt man laut Aussendung auf 522 statt der erlaubten 350 Meldungen.
„Klarer Gesetzesbruch”
Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter spricht von einem „klaren Gesetzesbruch”. ÖVP-Mediensprecher Kurt Egger findet den Gesetzesbruch inakzeptabel, vor allem „weil der ORF im Vergleich zu anderen Medien als öffentlich-rechtliches Unternehmen wesentlich von den Einnahmen des Staates finanziert wird.” Harte Worte aus dem Regierungslager, das sich laut Regierungsprogramm sowieso eine Überprüfung des ORF-Onlineauftritts vorgenommen hat. Da könnte es auf dem Küniglberg bald richtig ungemütlich werden.
Vorwürfe zurückgewiesen
Der ORF selbst reagiert – wenig überraschend – empört. In einer Aussendung am Freitag heißt es: Die Vorwürfe werden „aufs Schärfste zurückgewiesen.” Laut ORF-eigener Zählweise lag die Zahl der Textmeldungen in der besagten Woche bei „weniger als 320”. Man habe das Angebot gegenüber 2023 massiv reduziert – sowohl bei der Anzahl als auch der Länge der Texte. Im Jahresdurchschnitt 2024 soll die Anzahl der Meldungen sogar unter 320 pro Woche liegen – so der aktuelle Jahresbericht.
