Gewaltaufruf über TikTok: 14-Jähriger wollte Graz "zerstören"

Ein 14-jähriger Bursche soll auf der Social Media-Plattform TikTok dazu aufgerufen haben, Graz zu "zerstören". Nach der jüngsten Erhöhung der Terrorwarnstufe beraten sich Landesspitze und Sicherheitsbehörden über die erforderlichen Maßnahmen.

Keine gezielten Anschlagspläne

Das vom Teenager gepostete Video zeigt drei Bilder aus Israel, die in Dauerschleife und mit pro-palästinensischen Parolen versehen waren. Der unbekannte Urheber forderte zudem zur Gewalt am Grazer Hauptplatz auf. Dank der raschen Reaktion der Staatsschützer vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) konnte der mutmaßliche Ersteller des Videos identifiziert werden. Es handelt sich dabei um einen 14-jährigen Syrer aus Graz, der seit 2015 in der Stadt lebt. Der junge Mann bestreitet, das Video mit seinem Handy veröffentlicht zu haben und beschuldigt stattdessen einen gleichaltrigen Freund, das Video von seinem Konto aus gepostet zu haben. Allerdings kann dieser Freund ein Alibi vorweisen. Der 14-Jährige steht jetzt im Verdacht, öffentlich zu strafbaren Handlungen aufgerufen (§ 282 StGB) und jemanden verleumdet (§ 297 StGB) zu haben. Konkrete Anschlagspläne liegen nach bisherigen Ermittlungen nicht vor.

Terrorwarnstufe "Hoch"

Angesichts der Erhöhung der Terrorwarnstufe auf "Hoch" auf Bundesebene hat die steirische Polizei ihre Schutzmaßnahmen weiter intensiviert. Davon betroffen sind vor allem jüdische Einrichtungen und belebte öffentliche Orte, wo die Polizeipräsenz noch einmal erhöht wird. Dennoch gibt es laut der aktuellen Informationslage keine konkreten Anschlagspläne für Österreich. Vor dem heutigen Treffen zwischen der Landesspitze und den Sicherheitsbehörden äußerte sich Landespolizeidirektor Gerald Ortner zu den aktuellen Ereignissen: "Der jüngste Ermittlungserfolg des steirischen Staatsschutzes zeigt, wie angespannt die Sicherheitslage ist und welche Auswirkungen dies auch auf andere Länder haben kann. Die Bedeutung von Social-Media-Kanälen und deren Radikalisierungspotenzial sind dabei nicht außer Acht zu lassen. Jetzt geht es darum, aufmerksam zu sein, ohne dabei jedoch die gebotene Ruhe und Besonnenheit außer Acht zu lassen", so der steirische Polizeichef.

Dank an Einsatzkräfte

Auch Landeshauptmann Christopher Drexler und Landeshauptmann-Stv. Anton Lang reagierten im Vorfeld der Sitzung auf die Erhöhung der Terrorwarnstufe mit einem gemeinsamen Statement: "Das aktuelle Weltgeschehen mit kriegerischen Auseinandersetzungen, Terroranschlägen und islamistischer Propaganda, die insbesondere im Internet verbreitet wird, gibt immer mehr Anlass zur Sorge. Es ist daher ein wichtiger Schritt, die Polizeipräsenz präventiv zu erhöhen und weiter ruhig und besonnen zu agieren. Das tun unsere steirischen Sicherheitskräfte in ihrem täglichen Einsatz. Für diese Arbeit für die Sicherheit in der Steiermark – gerade auch im aktuellen Fall – möchten wir allen Polizistinnen und Polizisten herzlich danken."