Partnersuche: SPÖ Burgenland fällt Entscheidung zu Regierungsbildung

Die Sondierungsgespräche für die neue burgenländische Landesregierung nach der Wahl vom vergangenen Sonntag sind beendet. Am Samstag treffen sich nun die SPÖ-Regierungsmitglieder zu einer internen Klausur, um die Schwerpunkte für die kommende Legislaturperiode festzulegen. In weiterer Folge soll die Entscheidung für einen Koalitionspartner fallen. Diese will Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) am kommenden Montag bekanntgeben.

Die „Vorsondierungen", wie der Landeshauptmann sie nannte, gingen in der vergangenen Woche in Form von Vier-Augen-Gesprächen in Eisenstadt über die Bühne. Doskozil traf sich dabei mit Norbert Hofer (FPÖ), Christian Sagartz (ÖVP) und Anja Haider-Wallner (Grüne). Medientermine gab es nicht, um eine „sachliche Atmosphäre und Ruhe" zu gewährleisten. Die Gespräche seien jedenfalls "sehr ausführlich und sachlich verlaufen", hieß es zur APA. Auch aus der Volkspartei hieß es, das erste Gespräch sei ein „sehr gutes, konstruktives" gewesen. Zum Inhalt sei Vertraulichkeit vereinbart worden.

Am Montagvormittag wird in den roten Gremien die Entscheidung getroffen, mit wem die SPÖ in vertiefende Verhandlungen eintritt und danach soll eine Pressekonferenz stattfinden.

Darauf hindeuten, dass die Zeichen eher auf Rot-Türkis als auf Rot-Blau stehen, könnte die Absage des Landesparteivorstandes der FPÖ Burgenland vom vergangenen Donnerstag. Der freiheitliche Spitzenkandidat Hofer wollte diese aber nicht als Indiz verstanden wissen, sondern sprach davon, Doskozils Entscheidung abwarten zu wollen, weil von dieser viel abhängen werde. Mit der ÖVP hätte die SPÖ im Gegensatz zu Rot-Grün, mit nur einem Mandat Überhang, eine satte Mehrheit, nämlich 25 der 36 Mandate.

Gerüchten zufolge dürfte es ÖVP-intern rumoren. Landesparteichef Sagartz wurde zwar erst am vergangenen Montag vom Vorstand mit einer Enthaltung einstimmig das Vertrauen ausgesprochen, kurz darauf wurden aber dennoch Gerüchte laut, er könnte an der Spitze abgelöst werden - und zwar ausgerechnet von seinem Vorgänger, dem Eisenstädter Bürgermeister Thomas Steiner. Der dementierte das jedoch ebenso wie Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas.

Am Montag soll dann Klarheit herrschen, mit wem die SPÖ in Koalitionsverhandlungen geht. Sie muss sich einen Koalitionspartner suchen, weil die absolute Mehrheit bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag verloren ging. Mit 46,4 Prozent sind die Sozialdemokraten aber dennoch mit Abstand Erste. Zweitstärkste Partei wurde bei der Landtagswahl die FPÖ mit 23,1 Prozent. Die ÖVP rutschte mit 22,0 Prozent auf Platz drei. Die Grünen sind mit 5,7 Prozent und zwei Mandaten auch in Zukunft die kleinste Fraktion im burgenländischen Landtag.