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Lena Schilling im EU-Parlament
Die EU-Abgeordnete muss sich erneut vor Gericht verantworten.
Die EU-Abgeordnete muss sich erneut vor Gericht verantworten.
HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com

Vor Gericht: Schilling-Causa geht in nächste Runde

21.10.2024 um 15:04, Marcel Toifl
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Lena Schilling soll Rufschädigung betrieben haben. Der Prozess mit dem Aktivisten-Paar Bohrn Mena geht in die nächste Runde. Am Donnerstag wird verhandelt.

Die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen der Grünen EU-Abgeordneten Lena Schilling und dem Aktivisten-Ehepaar Veronika und Sebastian Bohrn Mena geht in die nächste Runde. Am kommenden Donnerstag ist der nächste Gerichtstermin angesetzt. Der Streit dreht sich um rufschädigende Aussagen, die Schilling über die Eheleute verbreitet haben soll. Vergleichsversuche sind bisher gescheitert, doch die Kläger hoffen nach wie vor auf eine Lösung.

Vorwürfe gegen Schilling

Im Zuge des EU-Wahlkampfs kam ans Licht, dass Schilling über einen Zeitraum von zwei Jahren angeblich falsche Behauptungen über das Privat- und Berufsleben des Aktivisten-Paares verbreitet hat. Darunter fielen unter anderem Gerüchte über häusliche Gewalt. Veronika und Sebastian Bohrn Mena klagten daraufhin auf Widerruf. Trotz eines ersten Gerichtstermins im Juni und mehrerer Vergleichsangebote konnte bisher keine Einigung erzielt werden.

Sebastian Bohrn Mena betont im Gespräch mit der Heute, dass es ihnen darum gehe, zu beweisen, dass Schilling „gewohnheitsmäßig Unwahrheiten“ über sie und andere verbreitet habe.

Auch andere Personen betroffen

Nicht nur die Bohrn Menas seien von Schillings mutmaßlich falschen Aussagen betroffen. Laut dem Verleger hat die Abgeordnete auch über mehrere andere Männer aus dem Umfeld von Politik und Medien schwerwiegende Behauptungen verbreitet, die von häuslicher Gewalt bis hin zu sexueller Belästigung und Vergewaltigung reichten. Bohrn Mena kündigte an, dass eine Liste von Zeugen vorgelegt werde, um Schillings Aussagen zu widerlegen. Auch Chats sollen notfalls als Beweismittel dienen.

Schilling weist Vergleichsangebot zurück

Ob Lena Schilling bei der kommenden Verhandlung anwesend sein wird, ist unklar. Sebastian Bohrn Mena erklärt, dass seine Seite zwar offen für einen Vergleich sei, die Jungpolitikerin jedoch bereits im Juni ein „gerichtsinternes Einigungsverfahren“ abgelehnt habe. Kürzlich habe es jedoch Signale gegeben, dass Schillings Anwältin einen Vergleich in Betracht ziehe – allerdings nur, wenn dadurch keine weitere Verzögerung des Verfahrens entstehe. Für das Ehepaar ist das jedoch keine Option, sie möchten eine rasche Lösung und vor allem einen Widerruf der Aussagen.

Forderungen und Kosten

Die Bohrn Menas fordern von Schilling nicht nur einen Widerruf der Aussagen, sondern auch eine Entschädigung für ihre bisherigen Aussagen. Laut dem Unternehmensberater belaufen sich die Kosten durch Anwaltsgebühren und Verdienstentgang mittlerweile auf etwa 20.000 Euro. Zudem erwarte er sich auch eine Entschuldigung von Seiten der Grünen-Partei, die bisher hinter der ehemaligen Aktivistin gestanden habe. Besonders Parteichef Werner Kogler und Generalsekretärin Olga Voglauer werden in diesem Zusammenhang genannt.

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