"Gefährlicher Trend": Kurz feiert Comeback im ORF

"Europa am seidenen Faden - Wie groß ist Chinas Macht?", wollte Claudia Reiterer von ihren Gästen bei "Im Zentrum" wissen. Neben dem Sinologen Mikko Huotari, Journalistin Joëlle Stolz und der Politikwissenschaftlerin Velina Tchakarova hat dazu auch Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im ORF-Studio Platz genommen.

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Globales Machtgefüge

Während die USA und China im globalen Machtgefüge entscheidende Positionen besetzen, scheint Europa seine Rolle noch zu suchen. Der französische Präsident Macron hat bei seinem Besuch in Peking auf eine eigenständige, von den USA unabhängige Position Europas in der Taiwan-Frage gepocht. Neben Zustimmung hat ihm das auch scharfe Kritik eingebracht.

„Europa am seidenen Faden – Wie groß ist Chinas Macht?“

Dazu in Kürze bei @reiterec #imzentrum: ehem. Bundeskanzler @sebastiankurz (ÖVP), @MartinSelmayr (EU-Kommission), China-Experte @m_huotari, Politologin @vtchakarova
und die französische Autorin Joëlle Stolz || 22:10 ORF2— IM ZENTRUM (@ORFImZentrum) April 16, 2023

Mehr Unabhängigkeit nötig

Kurz stellt sich hinter die Aussagen des französischen Präsidenten. Europa solle geschlossen auftreten, aber ein internationaler Player sein, so Kurz. In der Pandemie habe man gelernt, wie wichtig eine gewisse Unabhängigkeit sei. Gezeigt habe sich das vor allem bei Lieferketten, Medikamenten und Rohstoffen. Aber ganz so einfach scheint es dann doch wieder nicht zu sein, hört man Kurz genauer zu.

China nicht verärgern

So betont er zwar, wie wichtig die Deeskalation im Konfllikt zwischen China und Taiwan sei und nennt sie "mehr als angebracht". Aber es sei von Seiten der EU auch richtig, dass sie "nicht versucht, Öl ins Feuer zu gießen". Zwischen den Zeilen mahnt er, China nicht zu verärgern: "Wir sind mit dem Konflikt mit Russland so beschäftigt, dass wir nicht einen weiteren Konflikt, eine weitere Eskalationsspriale mit einer weiteren Supermacht suchen sollten."

Kritik an Grün-Politikerin

Für die China-Reise der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock findet Kurz folglich klare Worte. Bei ihrem Besuch habe sie "gleich einmal die chinesische Führung kritisiert". "Das kann man machen, das bringt medial sicher mehr Applaus als die Aussagen von Macron", so Kurz. Aber: "Ich halte es für einen gefährlichen Trend, wenn europäische Politiker zu sehr mit erhobenem Zeigefinger in anderen Ländern unterwegs sind und glauben, andere erziehen zu müssen." Viel mehr brauche es Beziehungs- und Vertrauensaufbau, um im richtigen Moment einzuwirken.