Leonore Gewessler: Erfolg auf ganzer Linie
Zwar nicht heimlich, doch still und leise spielt Leonore Gewessler (Die Grünen) bei wichtigen politischen Weichenstellungen eine zentrale Rolle. Wie macht sie das? Eine Anleitung zum Erfolg á la Leonore.
Sei ein Terrier
Sich in ein Thema so richtig hinein zu verbeißen, ist in der Politik leider aus der Mode gekommen. Heute heißt es nicht etwa: "Wer A sagt, muss auch B sagen", sondern: "A oder B, was kommt besser an?." Die Umweltministerin hat dagegen ganz klare Standpunkte, etwa zum Thema Straßenausbau, und handelt entsprechend. Lobautunnel, Stadtstraße, S18: Gewessler ist dagegen und lässt sich auch von starkem Gegenwind nicht vom Anti-Individualverkehr-Kurs abbringen.
Mach das Unmögliche möglich
Als die Grünen das jetzt beschlossene KlimaTicket 2006 erstmals aufs Tapet brachten, glaubten die wenigsten an die Machbarkeit. Doch die Gewessler-Partei blieb dran, unternahm 2008, 2013 und 2017 weitere Vorstöße für ein österreichweit gültiges Öffiticket. In den Wahlkampf 2019 zog dann lustigerweise die SPÖ mit dem "1-2-3-Klimaticket" auf ihren Fahnen. Nach der Regierungsbildung begann Gewessler zügig mit der Umsetzung. Dass ganz Österreich ab Ende Oktober, also fast zwei Jahre nach der Wahl, mit einem Jahresticket bereist werden kann, ist angesichts der diametralen Interessen der Beteiligten (Städte, Länder, ÖBB) beinah ein politisches Wunder.
Präsentiere Alternativen
Wer weniger Autos auf den Straßen will, muss Mobilität anderweitig bereitstellen. Die grüne Umweltministerin setzt in der Stadt auf das Fahrrad (und nimmt dafür auch Häme und Hass in Kauf) und auf dem Land auf den öffentlichen Nahverkehr, um etwa Pendler an ihre Arbeitsplätze zu bringen. Das gleiche Prinzip galt in den Verhandlungen zur Steuerreform. Gewesslers Parteikollege Kogler nannte das Ergebnis den "Einstieg in den Umstieg": Die Tonne CO2 wird mit 30 Euro besteuert, als Ausgleich gibt es einen "Klimabonus" für alle.
Das #Steuersystem gibt ab jetzt auf unser #Klima Acht. Das ist ein Versprechen. Und dieses Versprechen geben wir heute unseren Kindern und deren Kindern. (1/3) #Steuerreform pic.twitter.com/jKWa5OUD3R
— Leonore Gewessler (@lgewessler) October 3, 2021
Akzeptiere deine Grenzen
Im Business-Sprech sagt man wohl "ergebnisorientiert" dazu: Herausholen, was geht - dabei aber einen realistischen Blick auf seinen Spielraum behalten. Die Grünen haben bei der Nationalratswahl 12,4 Prozent errungen. Ein sehr respektables Ergebnis, aber davon werden die Mandate auch nicht mehr. 26 Nationalratssitze gehören den Grünen, 71 der ÖVP. Wenn also jetzt die Umweltschutzverbände über Gewessler herziehen und ihr von der Basis Verrat vorgeworfen wird, kann man nur sagen: David hat gegen Goliath alles erreicht.