FPÖ-Vilimsky: Armin Wolf verbreitet Fake News

"Ganz miese Manipulation" wirft FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky jetzt ZiB2-Anchorman Armin Wolf vor. Grund des Ärgernisses: Ein Post des Journalisten auf der Plattform X, in dem er die Einladung EU-weiter Spitzenkandidaten ankündigt.

Einladungspolitik

"Nächste Woche beginnt in der ZiB2 eine Interview-Serie mit EU-weiten Spitzenkandidaten zur Europawahl. Aus der ID (zu der auch die FPÖ gehört), haben wir den Spitzenkandidaten der AfD eingeladen. Heute hat das Büro von Maximilian Krah seine Zusage für Montag wieder zurückgezogen", so Wolf. Vilimsky stößt das sauer auf.

"Herr Wolf verkennt offenbar, dass es kein EU-weites Spitzenkandidatensystem gibt. Falls dem doch der Fall ist, soll er mir bitte jene Wahlliste zeigen, auf der man zum Beispiel eine Ursula von der Leyen in Österreich wählen kann. Sie steht ja nicht einmal in Deutschland auf irgendeiner CDU-Liste", kritisiert Vilimsky.

Nächste Woche beginnt in der #ZiB2 eine Interview-Serie mit EU-weiten Spitzenkandidaten zur Europawahl. Aus der ID (zu der auch die FPÖ gehört), haben wir den Spitzenkandidaten der AfD eingeladen. Heute hat das Büro von @KrahMax seine Zusage für Montag wieder zurückgezogen.— Armin Wolf (@ArminWolf) May 2, 2024

"Üble Manipulation"

Die Aussage, wonach es EU-Spitzenkandidaten gäbe und die Fraktion "Identität und Demokratie" (ID) im Europäischen Parlament durch den AfD-Abgeordneten Maximilian Krah einen solchen stelle, sei also falsch. "Ich erachte es als eine üble Manipulation, die Tatsachen hier so zu verdrehen, dass es demnach so wirkt, als ob ein AfD-Mann ein Spitzenkandidat unserer Fraktion ist", so der FPÖ-Delegationsleiter. "Weder hat Herr Krah diesen Anspruch gestellt, noch gibt es irgendeinen Beschluss unserer Fraktion, wo so etwas verabschiedet wurde."

Unzufrieden mit Einladungspolitik

Zudem zeigt sich Vilimsky unzufrieden mit der Einladungspolitik des ORF. "Wir hatten schon dieses Jahr Herrn Weber als Chef der Europäischen Volkspartei in der Pressestunde und jetzt Frau Esken in der ZiB2, auch Bundesvorsitzende der deutschen Sozialisten. Ich kann nicht ganz nachvollziehen, warum man im ORF deutschen Politikern, die keine offizielle Funktion auf Bundes- oder Landesebene in Deutschland haben, vor den Wahlen eine solche Bühne bereitet. Der ORF und Herr Wolf wären im Auftrag eines österreichisch öffentlich-rechtlichen Rundfunks besser beraten, österreichische Politiker einzuladen und deren Sichtweise auf europapolitische Agenden zu befragen“, wettert Vilimsky.

Gibt es Spitzenkandidaten?

Von der Hand zu weisen ist die internationale Einladungspolitik aber keineswegs. Faktisch richtig ist zwar, dass es kein offizielles Spitzenkandidaten-System gibt. 2014 wurde aber eine inoffizielle Regelung eingeführt, die besagt, dass die internationalen Parteifamilien sehr wohl Spitzenkandidaten ins Rennen schicken können. Der Spitzenkandidat jener Fraktion mit den meisten Sitzen im Europäischen Parlament wird in der Regel zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt. Das soll für mehr Transparenz und Demokratie in den EU-Institutionen sorgen. Immerhin: Mit der Wahl einer nationalen Partei unterstützt man in der Regel auch eine europäische Parteienfamilie und damit wiederum potenziell die Wahl des Kommissionspräsidenten.

Aber: Rechtlich bindend ist die Regelung nicht, sondern eher als informelles Verfahren zu verstehen. Von den großen Parteien und dem Europäischen Parlament wird es zwar unterstützt, muss jedoch nicht zwingend vom Europäischen Rat angenommen werden.