Nach Taliban-Besuch: Köpferollen in der FPÖ

Nach einer Reise freiheitlicher Politiker gehen die Wogen weiter hoch. Wir erinnern uns: Eine Delegation rund um den Ex-EU-Abgeordneten Andreas Mölzer und den Tiroler Ex-Nationalratsabgeordnete Johannes Hübner hat in Kabul den "Außenminister" der nicht anerkannten Taliban-Regierung, Mawlawi Amir Khan Muttaqi getroffen. Wie afghanische Medien berichten, soll bei dem Treffen unter anderem über Konsularfragen diskutiert worden sein. Das österreichische Außenministerium war im Vorfeld über die Reise informiert, hatte aber "explizit" davon abgeraten.

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FPÖ-Spitze stinksauer

Nichts gewusst haben will man hingegen innerhalb der FPÖ. Die freiheitliche Führungsriege zeigt sich wenig amüsiert über die eigenwilligen Reisepläne ihrer Mitglieder. Bei einer Pressekonferenz bezeichnet Parteichef Herbert Kickl die Reise als "unglaubliche Dumheit". Ihm fehle jegliches Verständnis dafür, sie sei "komplett unnötig und parteischädigend". Der Tiroler FPÖ-Chef Markus Abzwerger betont, dass es sich bei den Akteueren der Initiative um "Polit-Pensionisten", nicht um aktuell hochrangige Parteifunktionäre handle. "Afghanistan ist kein bevorzugtes Reiseziel der Freiheitlichen Partei", stellt Abzwerger klar.

Politische Konsequenzen

Was genau sich Mölzer und Hübner mit ihrem Besuch bei den Taliban gedacht haben, ist weiter unklar. Fest steht: Auch wenn man in der Partei offiziell nichts vom Kabul-Trip gewusst hat, war zumindest ein politisch noch aktives Mitglieder der FPÖ involviert. Wie jetzt bekannt wurde, hätte Axel Kassegger, außenpolitischer Sprecher der FPÖ, ursprünglich Teil der Kabul-Delegation sein sollen.

Rücktritt und Ausschluss

Der Vorsitzende der Grazer FPÖ hatte bereits in den vergangenen Monaten vermehrt mit Negativ-Schlagzeilen zu kämpfen. Verhältnismäßig groß wurde jetzt der Druck auf den steirischen Mandatar nach Bekanntwerden der Pläne. Mittlerweile ist Kassegger zurückgetreten und damit der Entscheidung seines Parteichefs zuvorgekommen. Kickl nimmt den Entschluss "wohlwollend" zur Kenntnis. Er hatte die Abwahl Kasseggers bei der kommenden Klubsitzung beantragt. "Seine Einsicht und seinen jetzigen Rückzug als Außenpolitischer Sprecher interpretiere ich als einen Akt der tätigen Reue", so Kickl in einer Aussendung.

Parteiausschluss möglich

Das dürfte aber nicht die einzige Konsequenz bleiben. Wie Abzwerger bestätigt, wird der Parteiausschluss von Mölzer und Hübner geprüft. Davor will Kickl die beiden aber noch zum Gespräch treffen.