Eskalation: Schlägerei im türkischen Parlament
Was ist passiert? Auf einem von der Zeitung "Cumhuriyet" veröffentlichten Video ist zu sehen, wie Alpay Özalan, ein Abgeordneter der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP, Ahmet Sik von der türkischen Arbeiterpartei Tip während einer Rede ohrfeigte.
Sik stürzte zu Boden, worauf im Parlament in Ankara eine heftige Schlägerei ausbrach.
Bis aufs Blut
Mindestens zwei Abgeordnete der Opposition, die versuchten, das Handgemenge zu unterbrechen, wurden nach Angaben des Senders Habertürk verletzt. Auf dem Boden des Parlaments sei im Anschluss Blut zu sehen gewesen, hieß es.
Schläger war ehemaliger Bundesliga-Profi
Der Vorsitzende der größten Oppositionspartei CHP, Özgur Özel, bezeichnete den Vorfall als "äußerst beschämend". Alpay Özalan ist ein ehemaliger Fußballspieler, der zeitweise für den 1. FC Köln in der deutschen Bundesliga spielte.
Özgür Özel, Vorsitzender der größten Oppositionspartei CHP, verurteilte die Schlägerei im Parlament:
Ich schäme mich, Zeuge dieser Situation gewesen zu sein.
Der Auslöser
Das Parlament hatte eine außerordentliche Sitzung zur Situation des türkischen Menschenrechtsanwalt Can Atalay abgehalten. Atalay war im April 2022 im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 wegen Beihilfe zu einem Umsturzversuch zu 18 Jahren Haft verurteilt worden.
Umstrittene Entscheidung
Bei den Parlamentswahlen im Mai 2023 wurde er zum Abgeordneten gewählt. Das Verfassungsgericht ordnete Atalays Freilassung an - der Kassationshof entschied jedoch, dies nicht umzusetzen.
Provokation oder Feststellung?
Sik hatte die Regierung für die Inhaftierung Atalays kritisiert hatte. Er sei nicht überrascht, dass Atalay als "Terrorist" bezeichnet werde, sagte Sik demnach. Die größten "Terroristen" des Landes seien jedoch jene, "die hier auf diesen Bänken sitzen", fügte er in Anspielung auf die Regierungsmehrheit hinzu.
Die Abgeordneten der AKP, die das Gesetz nicht anerkennen und die Entscheidungen des Verfassungsgerichts nicht umsetzen, verwandeln das Parlament in eine Arena der Gewalt.
