Doskozil gratuliert: FPÖ soll Regierung bilden

Während sich die Bundesgremien zur Lage der SPÖ beraten, kocht Hans-Peter Doskozil mal wieder sein eigenes Süppchen. Um 12 Uhr hat der burgenländische Landeshauptmann, der sich nach seiner Niederlage 2023 aus dem Parteivorstand zurückgezogen hat, eine eigene Pressekonferenz gegeben.

Schlechtestes Ergebnis

Er habe einen Tag Zeit gebraucht, um das Ergebnis sacken zu lassen, beginnt Doskozil sein Statement. "Es ist das schlechteste Ergebnis für die Sozialdemokratie in der zweiten Republik", hält er fest, aber: "Sie werden heute höchstwahrscheinlich nicht bekommen, wofür sie gekommen sind."

Gratulation an FPÖ

Doskozil will keine Personaldiskussion starten. Man könne über Analysen des Wahlergebnisses diskutieren, was sicher schmerzhaft sei. Man müsse als Demokrat aber anerkennen, dass die Freiheitlichen besser mobilisiert hätten. Das Ergebnis müsse man mit Demut sehen, der FPÖ sei zu gratulieren. Man müsse auf Bundesebene Richtungsentscheidungen treffen und wieder verbindlich auftreten. Das Wahlergebnis sei auf die Schwäche aller anderen Parteien zurückzuführen.

"Wir müssen in keine Depression verfallen", sagt Doskozil zu dem Verlust von zwei Prozent im Burgenland. Man habe das zweitbeste Landesergebnis eingefahren.

Doskozil will Auftrag an FPÖ geben

"Wir müssen Demokraten genug sein, anzuerkennen, dass eine Partei, die Freiheitliche Partei, fast 30 Prozent der Stimmen auf sich vereint", hält Doskozil fest.

"Es ist eine demokratisch legitimierte Partei", hält Doskozil fest. Es sei für ihn auch klar, dass man "trotz Irrungen und Positionierungen", der FPÖ aus demokratischen Gründen den Regierungsbildungsauftrag geben müsse. Auch stehe der FPÖ der erste Nationalratspräsident zu.

Zukunft der Partei

Die Zukunft der Partei sei jetzt selbstverständlich zu überdenken. Er wolle kein Öl ins Feuer gießen, aber man müsse überdenken, wie man Entscheidungen in der Partei trifft. "Man sollte sich jetzt Zeit nehmen und nicht in eine Regierung flüchten", mahnt Doskozil. Was eine Dreierkoalition bedeuten kann, könne man aktuell in Deutschland beobachten. Im Ergebnis sieht er keinen Regierungsauftrag, widerspricht er offen seinem Parteikollegen Michael Ludwig, der gestern zu Koalitonsverhandlungen aufgerufen hatte.

"Andreas Babler ist keine Wundertüte, wir haben vor einem Jahr bereits gewusst, was auf uns zukommt." Es sei keine Zeit für Personaldiskussion, betont Doskozil an dieser Stelle erneut. Richtungen und Inhalte müssten aber in Ruhe diskutiert werden.