Landtagswahlen Tirol 2022 - MFG

12.09.2022 um 15:42, Alexandra Nagiller

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Insgesamt sieben Parteien treten tirolweit an. Wie sehen diese die Themen, die uns bewegen? Wir haben nachgefragt. Und auch den Spitzenkandidaten ein paar Fragen gestellt. Eine Orientierungshilfe - heute mit den Antworten der MFG.

Die Kandidatin persönlich

Warum der Weg in die Politik?
Dafür gibt es zahlreiche Gründe. Die Zeit und die Umstände, besser gesagt die Missstände und die verheerende Politik der letzten Jahre erfordern ein beherztes, mutiges und entschlossenes Handeln, ein Hinschauen und Ansprechen. Wegschauen und Mitmachen ist keine Option. All jene, die angesichts der vorherrsch enden Zustände „ohnmächtig“ sind, oder jene, die noch nicht oder nicht mehr für sich selbst sprechen können, das sind unsere Kinder und Jugendlichen und unsere älteren Mitmenschen, unsere Eltern und Großeltern, brauchen eine Stimme, brauchen Menschen, die sich für sie einsetzen, gerade jetzt:
- in einer Zeit, in der unsere Grund- und Freiheitsrechte missachtet und verletzt wurden, und das alles vermeintlich der Gesundheit wegen. - in einer Zeit, in der wir von der Politik und gestützt von den Medien in Angst und Panik gehalten werden, von einer Angst in die nächste gestürzt werden.
- in einer Zeit, in der wir von einer Krise in die nächste geraten, sei es Corona, Inflation, Krieg, Teuerung, Energie, Armut uvm
- in einer Zeit, in der ein Korruptionsskandal dem nächsten folgt und kein Ende absehbar ist, sondern sich aktuell mit COFAG und WIEN Energie fortsetzt.
Hochrangige Politiker und Wirtschaftstreibende, deren Monatsbezug dem eines durchschnittlichen Jahresgehaltes eines Arbeiters oder Angestellten entspricht oder ein Vielfaches davon beträgt, verhöhnen die Menschen mit Aussagen

Wo/Wie tanken Sie Kraft?
Kraft sammle ich mit Bewegung im Freien. Das hält mich über das Jahr gesund und fit. Das Wetter spielt dabei keine Rolle, ich bin „allwettertauglich“ und ich liebe jede Jahreszeit. Natur und klares, kaltes Wasser sind meine körperliche und geistige Erfrischung. Energie verleiht mir zusätzlich jeder Umarmung, die mir von meinen Liebsten aber auch von vielen Menschen zu Teil wird, die einfach froh und dankbar darüber sind, dass ich mich für uns Menschen, besonders für unsere Kinder, für unsere Freiheit und unsere Grundrechte einsetze.

Worauf freuen Sie sich am meisten nach der Wahl?
Auf diese Frage wollte meine 12jährige Tochter eine Antwort geben, da sie und ihr 7jähriger Bruder es sind, die durch die intensive Zeit und die Anstrengungen der Vorbereitung auf die Landtagswahl doch schon sehr auf ihr Mama verzichtet haben: „…. mit meiner wunderbaren Tochter und meinem wunderbaren Sohn wunderbare Sachen machen.“ Nach der Wahl werden aber auch wir von MFG Tirol zunächst tief durchatmen und uns freuen, die Dinge in Angriff zu nehmen, für die wir eintreten und angetreten sind.

Ihre größte Stärke/Schwäche?
Meine größte Stärke ist es, zu sehen wo meine Grenzen sind und worin meine Schwächen liegen. Meine größte Schwäche ist es, oft über meine Grenzen hinaus zu gehen und zu wenig auf meine Bedürfnisse zu achten. Ich schlafe zwar gut aber definitiv zu wenig. Da habe ich absolut Nachholbedarf. Meine größte Stärke und zugleich Schwäche ist es wohl auch, nicht wegzuschauen, mich nicht abzuwenden und mich nicht zu verschließen, vor den Sorgen und Nöten anderer, vor dem was falsch läuft und für andere einzutreten. Als Stärke betrachten Menschen in meinem Umfeld, dass ich verlässlich, gewissenhaft und gründlich bin. Eine Schwäche ist sicherlich, dass ich selbst oft allzu hohe Ansprüche an mich stelle. Meine Schwächen gleiche ich aus, indem ich spontan und flexibel bin und für mein Leben gerne lache und mir meine kindliche Neugierde bewahrt habe.

Persöniches Aniegen

Gerade in den letzten Jahren – in den Jahren der von der WHO ausgerufenen „Corona-Pandemie“ – wurden uns nicht nur die Grund- und Freiheitsrechte aufs Empfindlichste beschnitten, es wurde der Rechtsstaat ausgehebelt, uns die Eigenverantwortung abgesprochen, uns ein Hinterfragen und Kritik untersagt, unsere Menschlichkeit und Würde missachtet, die Rechte der Kinder und Jugendlichen im besonderen Maße verletzt, uns abgesprochen, dass wir als Eltern unseren Kindern soziale Kompetenz vermitteln können, uns entmündigt und die Selbstbestimmung genommen, unsere Gesellschaft gespalten, schließlich Politik und Gewinne auf Kosten unserer Gesundheit gemacht. Das neutrale Österreich beteiligt sich an den Sanktionen der EU gegen Russland. Österreich steht vor dem Abschluss eines Pandemievertrages, der der WHO weitreichende Befugnisse einräumt, das nationale Recht und die Selbstbestimmung Österreichs überlagert und es der WHO jederzeit ermöglicht, eine neue Pandemie auszurufen. Und wir Österreicher werden von einem Mein größtes Anliegen ist es daher, dass die Menschen selbst den Mut fassen, für sich einzustehen, zu erkennen und zu artikulieren, was absolut falsch läuft und sich dagegen zur Wehr zu setzten und sich für Ihre Rechte und ihre Freiheit stark zu machen.

Teuerung und Energiepreise

Die Inflation, die Teuerung und die explodierenden Energiepreise sind im Grunde genommen Corona-maßnahmenbedingt durch die immensen Ausgaben der Corona-Maßnahmen-Politik der letzten 2 ½ Jahre und „hausgemacht“ durch die EU-Sanktionspolitik und teilweise aber auch nicht erklärbar und nicht nachvollziehbar was den heimischen Holz- und Holzpalletsmarkt betrifft.
Zuallererst gilt es, den von der Teuerung betroffenen Menschen rasch und wirksam zu helfen. Keine langen Untersuchungen in Auftrag zu geben, sondern die Menschen vor Obdachlosigkeit, Hunger und Kälte zu schützen. Es gibt schon genügend Armut im Land und zu viele Menschen, die armutsbedroht sind.
Soforthilfe ist angesagt, denn Armut und Armutsgefährdung ist ein gesundheitlicher Stressfaktor und mit persönlichem Leid und hohen Kosten für den Staat, also für die Allgemeinheit verbunden.
Daher:
➢ Halbierung der MWSt
➢ Entfall der Umsatzsteuer auf Güter des täglichen Bedarfs
➢ Steuerfreiheit von Einkommen und Pensionen bis zu 2.000,--
➢ sofortiger Entfall der Mineralölsteuer – Sprit ist mehrfach besteuert, Kerosin hingegen ist gar nicht besteuert.
➢ Preisobergrenzen und eine staatliche Preiskommission für alle (Grund-)Güter des täglichen Bedarfs nach dem Preisgesetz
➢ Preisdeckel bei Energie
➢ Keine (leistungsunabhängigen) Bonuszahlungen an Vorstände, Geschäftsführer und leitenden Mitarbeiter in Betrieben bei staatlichem oder teilstaatlichem Eigentum
➢ Erzielte Gewinne bis auf einen Investitionsrückbehalt an die Verbraucher zurückgeben
➢ Aussetzung der autmatischen Mieterhöhungen und der Richtwertanpassungen für zumindest 2 Jahre. Sodann wieder die normale Regelung, allerdings muss sichergestellt werden, dass das Ende der Sonderregelung der neue Vergleichswert ist, ansonsten schlägt nach Auslaufen der Regelung gleich eine 20% Verteuerung voll zu.

Bildung

Bildung muss so individuell angeboten und gestaltet werden, so individuell wie es auch unsere Kinder sind. Wir fordern ein ebenso breit gefächertes Angebot an Bildungsmöglichkeiten, ebenso breit gefächert wie sich die Fähigkeiten und Interessen unserer Kinder, die es nach Wissen dürstet, zeigen. Und selbstverständlich muss der Zugang zu Bildung ohne Diskriminierung welcher Art auch immer möglich sein. So kann ein Ausschluss von Studenten wegen ihres Impfstatus nur den Ausschluss des Direktors und der Lehrenden, die dies verlangen, zur Folge haben. Pädagogen, die Kinder aus dem Klassenzimmer verbannen, in die Ecke setzen, in den Gang schicken oder im Winter ins Freie verbannen, haben sich als völlig ungeeignet erwiesen, unsere Kinder zu lehren und zu selbstbewussten, selbstbestimmten, kritischen und mündigen Erwachsene zu bilden.
Ein flächendeckender einheitlicher und ganztägiger Verbleib von Kindern in Bildungseinrichtungen ist nicht mein Zugang.
Genauso wenig möchte ich alle unsere Kinder flächendeckend ganztägig ganzjährig in einer institutionellen Kinderbetreuung untergebracht sehen, so wie es alle anderen Parteien gerne sehen würden, quasi von der Säuglingsstation direkt in die Krabbelstube und den Kindergarten. Mittlerweilen sind sich vor der Wahl alle Parteien einig und propagieren eine
Familienpolitik, die aber den Bedürfnissen und den Familien nicht nur nicht gerecht wird, sondern ihnen sogar schadet und nur der Wirtschaft nützt. Verlangt wird sogar einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr. Wenn ein Rechtsanspruch gefordert wird, sind wir von einer Pflicht nicht weit entfernt. Denn wenn wir uns die Politik der letzten Jahre vor Augen führen, dann hat sie uns eines gelehrt, nämlich dass wenn ein Angebot von den Menschen nicht in dem von der Politik gewünschten Maß angenommen wird, wird eine Plicht verhängt – siehe Tests, siehe Masken, siehe „Impfung“. Damit wird den Menschen die Eigenverantwortung abgesprochen und die Selbstbestimmung genommen.

Transit und Verkehr

Der Verkehr samt seinen negativen Begleiterscheinungen ist ein Thema, das uns schon sehr lange beschäftigt, aber von den Regierenden bisher nicht gelöst wurde.
Dass hier die Politik der letzten 9 Jahre Koalition der ÖVP mit den GRÜNEN keinen Schritt vorwärtsgekommen ist, mussten unlängst der abtretende Landeshauptmann und seine abtretende Stellvertreterin der Verkehrsgeplagten Tiroler Bevölkerung auch eingestehen.
Dazu kommt, dass die Wirtschaft das Bestreben hat, alles zu zentralisieren. Arbeitnehmer folgen der Arbeit und nehmen Wegstrecken auf sich. Flexibel gestaltbare Arbeitszeiten verhindern Fahrgemeinschaften und machen zudem das Nutzen öffentlicher Verkehrsmittel unattraktiv. Öffentliche Verkehrsmittel sind überdies in Tirol nur bedingt für Arbeitende nutzbar.

Klimaschutz

Schutz des Klimas durch uns Menschen ist begrüßenswert und reiht sich ein in die Liste notwendiger und vernünftiger Maßnahmen wie Umweltschutz, Schutz von Ressourcen, Schutz der Gesundheit, Schutz des Wassers, Schutz der Böden vor Ausbeutung durch Anbau und Abbau, und viele Maßnahmen mehr, die uns Menschen und allen anderen Lebewesen ein dauerhaftes Leben auf unserem Planeten ermöglichen.
Der Einfluss des Menschen auf das Klima ist im Vergleich zur Sonne, deren Einwirkungen durch immer wiederkehrende Sonnenstürme massiv sind, im Vergleich zu Vulkanausbrüchen, zu großflächigen Waldbränden, zu brennenden Öltankern und Ölförderplattformen ein doch weit geringerer.
Nichts desto Trotz sind wir Menschen angehalten, unseren Beitrag zu leisten und alle möglichen, sinnhaften und langfristig gedacht wirkungsvollen Maßnahmen umzusetzen. Es
ist dabei ein Zugang zu wählen, der nicht nur auf einen kurzen Effekt hinausläuft und gar auf lange Sicht andere Probleme nach sich zieht (zB E-Mobilität, Wärmedämmung, udgl).
Vorrangig aber gilt es jetzt uns Menschen zu schützen vor Hunger, vor Obdachlosigkeit und Kälte, und Arbeitslosigkeit. Vor diesen unmittelbar drohenden Gefahren sind die Menschen zu bewahren. Vor Gefahren, die uns aufgrund der verheerenden Politik der vergangenen Jahre unmittelbar drohen und die zu allererst abzuwenden sind.
Klimaschutz ist, wie eingangs erklärt, ein langfristiges Unterfangen. Und bei diesem Unterfangen hilft es uns, Maßnahmen zu ergreifen, die uns energieautark werden lassen. Das lässt sich u.a. dadurch bewerkstelligen, dass vorrangig die vorhandenen Möglichkeiten einer Energiegewinnung ausgebaut und eingesetzt werden, die uns in Österreich zur Verfügung stehen, und zwar bestehend aus einem technisch möglichen und umweltverträglichen Mix aus Wasser, Sonne und Windenergie. Für große Energieverbraucher sind Anreize und Möglichkeiten zu bieten, die zu einem Reduzieren des Verbrauchs führen.
Manche Arbeiten können in Richtung Heimarbeit ausgerichtet werden. Fertigungsschritte können von zu Hause aus genauso erledigt werden wie Bildschirmarbeit.
Eine weitere Möglichkeit wäre die Dezentralisierung im Allgemeinen.
Verkehr auf Bahn und Autobahn muss fließen. Regionaler Ziel- und Quell-Verkehr wird uns stets begleiten, er ist aber in einem gewissen Ausmaß vom Konsumverhalten der Menschen beeinfluss- und steuerbar.

Wohnen

Gegenwärtig gilt auch hier Soforthilfe :
Die Teuerung muss eingefroren werden, und zwar derart, dass nicht durch eine spätere Anhebung das Problem der steigenden Preise nur hinausgeschoben wird und die Menschen dann zu einem späteren Zeitpunkt von einer Anhebung des Mietzinses mit voller Wucht erwischt werden. D.h.: Aussetzung der autmatischen Mieterhöhungen und der Richtwertanpassungen für zumindest 2 Jahre. Sodann wieder die normale Regelung, allerdings muss sichergestellt werden, dass das Ende der Sonderregelung der neue Vergleichswert ist, um nicht dann nach Auslaufen der Regelung eine Verteuerung zu bewirken.
Auch die Wohnbeihilfe ist anzuheben. Sie ist der Inflation entsprechend zu bereinigen und zwar auf Basis der Entwicklung der Kategorie Wohnen/Energie/Wasser, jener Kategorie die für den VPI mitbestimmend ist.

Familie

Den Familien, insbesondere den Eltern die Fähigkeit abzusprechen, ihren Kindern soziale Fähigkeiten zu vermitteln und deshalb die Kinder möglichst schon mit 6 Monaten in eine institutionelle Betreuungseinrichtung zu geben, ist eine Familienpolitik, die der den Familien, insbesondere den Kindern, der Gesellschaft aber auch der Wirtschaft schadet.
Familien müssen die Freiheit haben, zwischen Kinderbetreuungseinrichtungen oder der Möglichkeit, ihre Kinder zu Hause zu betreuen, wählen zu können. Diese freie Wahl haben Eltern aber nur dann, wenn sie auch finanziell abgesichert werden. Die Kinderbetreuung zu Hause ist daher als bezahlter Beruf anzuerkennen. Wer den Beruf der Mutter oder des Vaters ergreift, bezieht also ein Gehalt, ist sozialversichert und es werden die Pensionsjahre für die Dauer der Betreuung angerechnet. Damit ist den Familien die finanzielle Sicherheit gegeben, ihrer Betreuungsaufgabe nachkommen zu können und ihre Kinder auf die Schule vorzubereiten und sie auf dem Weg des Heranwachsens zu mündigen, selbstbewussten und kritischen Menschen zu begleiten.