FPÖ verärgert: Ja zu Schwarz-Blau – mit Bedingung

• ÖVP überrascht mit Edtstadler an der Spitze
• "Härte, Kälte, Empathielosigkeit"
• Zähneknirschendes Ja – wie es weitergeht

In Salzburg stehen die politischen Weichen auf Veränderung. Die ÖVP unter Wilfried Haslauer hat überraschend beschlossen, Karoline Edtstadler als Nachfolgerin für das Amt der Landeshauptfrau zu nominieren. Nachdem die FPÖ Tage lang geschwiegen hatte, gab Landesparteichefin Marlene Svazek nun bekannt: Schwarz-Blau bleibt – aber mit Vorbehalten.

ÖVP überrascht mit Edtstadler an der Spitze

Die Entscheidung, Edtstadler als neue Landeschefin vorzuschlagen, kam unerwartet. Ursprünglich war geplant, dass Landesrat Stefan Schnöll Haslauer folgt. Die Anforderungen des Amtes ließen sich nicht seinen familiären Verpflichtungen vereinbaren, so Schnöll in seiner Erklärung. Noch-Verfassungsministerin Edtstadler wird an seiner Stelle überraschend übernehmen. Bereits ab dem 1. Februar übernimmt sie als geschäftsführende Parteiobfrau. Am 13. Juni soll sie zur Parteichefin gewählt werden, bevor sie am 2. Juli zur Landeshauptfrau gekürt wird. Die Personalentscheidung sorgt nicht zuletzt für Aufsehen, weil Edtstadler bislang keinen Sitz im Salzburger Landtag hatte.

"Härte, Kälte, Empathielosigkeit"

FPÖ-Chefin Marlene Svazek zeigte sich wenig begeistert von der Rochade. Nach Beratungen im Parteivorstand der FPÖ Salzburg erklärte sie am Montag, dass die Blauen Edtstadler zwar akzeptieren, jedoch unter Vorbehalt. „Eine Karoline Edtstadler ist es nicht wert, etwas Funktionierendes aufzugeben“, schlägt Svazek harte Töne an. Emotionale Ablehnung sei aber keine Basis für politische Entscheidungen. 

Vor allem die Vergangenheit der ehemaligen EU-Abgeordneten und Ministerin kritisiert sie scharf. Besonders sauer stößt Svazek ihre Rolle während der Pandemie und zur Impfpflicht auf. „Diese Härte, diese Kälte, diese Empathielosigkeit – das bleibt nicht nur inhaltlich, sondern vor allem emotional“, erklärt sie. Auch die Tatsache, dass Edtstadler nie demokratisch in den Landtag gewählt wurde, bezeichnet Svazek als „bedenklich“.

Zähneknirschendes Ja – wie es weitergeht

Trotz aller Kritik sichert die FPÖ der ÖVP Stabilität zu. Die Fortsetzung der Koalition sei wichtiger als persönliche Befindlichkeiten, so Svazek, die keinen Zweifel daran lässt, dass die neue Zusammenarbeit für Edtstadler alles andere als ein Zuckerschlecken sei: „Sie wird sich erst eine Arbeitsbasis erarbeiten müssen.“

Die nächsten Monate werden als eine Art Bewährungsprobe entscheidend sein. Ein Jahr gibt die FPÖ ihrer neuen Partnerin Zeit, um Vertrauen aufzubauen und die Vereinbarungen der Koalition einzuhalten. Erst dann wird sich zeigen, ob das „zähneknirschende Ja“ Bestand hat.