Corona-Maßnahmen: Maskenpflicht pausiert

Am Montagabend hat die Expertenkommission zum Monitoring der Impfpflicht ihren neuen Bericht vorgelegt. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edstadtler (ÖVP) haben heute die neuen Details zu den Corona-Maßnahmen verkündet. Im besonderen gibt es neue Details zu Impf- und Maskenpflicht.

So geht es mit der Impfpflicht weiter

Die Regierung setzt die Impfpflicht über den Sommer weiter aus."Die Impfpflicht is die ultima ratio und nur zulässig, wenn sie auch gerechtfertigt ist", so Edtstadler. Die Rechtfertigung sei anhand der epidemologischen Situation zu beurteilen und damit aktuell nicht dringend erforderlich. An sich bleibt Impfpflicht bestehend. Umgesetzt wird sie, wenn alle vier Gründe zu ihrer Rechtfertigung erfüllt sind. "Mein persönlicher Wunsch wäre, dass wir die Impfpflicht nicht brauchen werden."

Ein Scharfstellen der Impfpflicht ist derzeit nicht gerechtfertigt.

Änderungen bei der Maskenpflicht

Aktuell gilt die Maskenpflicht in Heimen, Spitälern, öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften des täglichen Bedarfs wie Supermärkten, Banken und Apotheken. Ab 1. Juni "pausiert" diese Pflicht in Geschäften des täglichen Bedarfs und öffentlichen Verkehrsmitteln. In vulnerablen Settings wie Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen bleibt sie bestehen. Die Regelung gilt vorerst für drei Monate.

Maske wird wiederkommen

"Jetzt verschafft die Pandemie uns eine Atempause", so Rauch. Er wolle nicht den Eindruck zu erwecken, "hier und heute wird das Ende der Pandemie verkündet." Man solle sich keiner Illusion hingeben. Die Maskenplicht wird wiederkommen. Im Herbst wird die eine oder andere Variante und wahrscheinlich auch eine weitere Welle kommen. Die Impfpflicht wird weiterhin auf Empfehlung der Kommission ausgesetzt.

(Dieser Artikel wird laufend aktualisiert. Letzte Änderung um 09:20)