Von der Leyen: Kampfansage an Trump
Im Handelsstreit mit den USA hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein entschiedenes Handeln der EU in Aussicht gestellt. „Wir wollen nicht unbedingt zurückschlagen, aber wenn es notwendig wird, haben wir einen starken Plan, um zurückzuschlagen”, sagte von der Leyen am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg. Man verfüge über „alle Mittel”, um „die Menschen in Europa und unseren Wohlstand zu schützen”, versicherte die Kommissionspräsidentin.
US-Zölle eskalieren
US-Präsident Donald Trump hat seit seinem Amtsantritt im Jänner eine Reihe von Zöllen angekündigt oder in Kraft gesetzt. So gelten seit dem 12. März neue US-Zölle von 25 Prozent auf Stahl- und Aluminium-Einfuhren, von denen auch die EU betroffen ist. Vergangene Woche heizte Trump den Handelskrieg weiter an, indem er Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Auto-Importe ankündigte. Sie sollen ab Donnerstag für alle Autos gelten, die nicht in den USA produziert werden. Die EU und andere Länder kündigten Gegenmaßnahmen an.
Nicht unser Krieg
Von der Leyen betonte, Europa habe den Handelsstreit nicht angefangen und halte ihn für falsch, aber: „Wir haben die Kraft zurückzuschlagen.” Sie sprach sich für Verhandlungen aus, um die „Re-Industrialisierung” der USA und Europas gemeinsam voranzutreiben. Zölle würden lediglich die Inflation antreiben, „genau das Gegenteil von dem, was wir erreichen wollen”.
Binnenmarkt stärken
Die Kommissionspräsidentin sprach sich zudem für eine Stärkung des europäischen Binnenmarktes aus. Es gebe „zu viele Hindernisse, die unseren Unternehmen die Arbeit erschweren”. Es müsse leichter werden für kleine und mittlere Unternehmen, ihre Produkte in allen Mitgliedsstaaten der EU zu verkaufen. Zugleich forderte von der Leyen einen Abbau der Bürokratie in den Mitgliedsländern, damit „Europäer einfacher in Europa investieren” können. „Wir müssen die Kraft des Binnenmarktes entfesseln.”
