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Christian Klavzer | Credit: Anna Tina Eberhard
Christian Klavzer
Christian Klavzer
Anna Tina Eberhard
Promotion

Ist Recht noch leistbar?

03.04.2025 um 15:16, Online Promotion
2 min read
Christian Klavzer, Leiter des Helvetia Rechtsschutz Service, erklärt, warum höhere Gerichtsgebühren das Recht auf Recht erschweren.

Recht hat seinen Preis – und der ist nun deutlich gestiegen. Mit 1. April 2025 tritt eine empfindliche Erhöhung der Gerichtsgebühren in Kraft: durchschnittlich 23 Prozent mehr werden künftig für die Einleitung eines Verfahrens fällig. Diese Maßnahme ist Teil der aktuellen Budgetsanierung – trifft aber genau jene, die ohnehin oft am Rand der finanziellen Belastbarkeit stehen.

Wird Recht zur Kostenfrage? 

Gerichtsgebühren müssen ausgelegt werden und teilen das Schicksal der übrigen Prozesskosten, wie etwa anwaltliche Vertretungskosten, und sind schlussendlich von jener Partei zu tragen, die im Verfahren unterliegt. Diese Gebühren sind Voraussetzung dafür, überhaupt rechtliches Gehör zu finden. Damit wird das Grundrecht auf Zugang zum Recht immer mehr zu einer Kostenfrage.

Besonders dramatisch wird diese Entwicklung im Zusammenspiel mit weiteren Erhöhungen: Schon im Mai 2023 wurden die Tarife des Rechtsanwaltstarifgesetzes (RATG) um 20 Prozent angehoben, im Oktober 2024 folgte eine weitere Anpassung der Allgemeinen Honorar-Kriterien (AHK). Die Folge: Der Weg zu Gericht wird zum finanziellen Risiko, insbesondere bei geringeren Streitwerten.

Wie viel kostet der Gang vor Gericht? 

Ein Beispiel: Wer eine berechtigte Forderung in Höhe von 10.000 Euro einklagen möchte, zahlt allein an Gerichtsgebühren knapp 1.000 Euro – ohne Anwaltskosten. Diese Summen schrecken ab. Immer mehr Menschen verzichten deshalb auf eine Klage – nicht aus Einsicht, sondern aus wirtschaftlicher Notwendigkeit.

Darf der Zugang zu Gerechtigkeit eine Frage des Geldbeutels sein? 

Als Rechtsschutzversicherer stellen wir fest: Der Bedarf an Absicherung wächst. Denn die finanziellen Hürden vor Gericht steigen – und mit ihnen die Angst, auf berechtigten Ansprüchen – ohne deren Geltendmachung – sitzenzubleiben. Eine Rechtsschutzversicherung kann hier ein entscheidender Hebel sein. Sie übernimmt nicht nur Anwalts- und Verfahrenskosten, sondern schützt auch vor dem Risiko, sich Recht schlicht nicht mehr leisten zu können.

Unser Ziel bleibt: Menschen zu ihrem Recht zu verhelfen. Denn Gerechtigkeit darf kein Luxus sein.

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Weitere Informationen unter www.helvetia.at

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