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OÖ: Wo sind die Ausreisekontrollen?

02.11.2021 um 09:45, Lukas Steinberger-Weiß

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Braunau, Gmunden, Grieskirchen und Freistadt haben seit einigen Tagen Ausreisekontrollen, aufgrund hoher Inzidenzen. Mit heute neu dazugekommen sind Vöcklabruck, Perg und Steyr-Land. Nur wo und wie finden die Kontrollen statt?

In 7 von 18 oberösterreichischen Bezirken sollte es mit Stand heute (02.11.2021) Ausreisekontrollen geben (Braunau, Gmunden, Grieskirchen, Freistadt, Vöcklabruck, Per, Steyr-Land). Heißt: Der betroffene Bezirk darf nur mit einem gültigen 3G-Nachweis verlassen werden. Stichprobenartige Kontrollen sind angekündigt. Heute erreichen uns aber viele Berichte, dass de facto nichts stattfindet. Sowohl Leser, als auch Kunden und Mitarbeiter aus den betroffenen Bezirken sind nicht kontrolliert worden. Und das am ersten Arbeitstag nach den Herbstferien.

Stellungnahme der Polizei

Auf unsere Anfrage an die Landespolizeidirektion Oberösterreich kam von Pressesprecher David Furtner folgende Antwort:

Die Kontrollen werden stichprobenartig durchgeführt. Warum? Weil die Bestimmungen auch ohne Kontrollen gelten. Das ist im Übrigen bei fast allen anderen Rechtsbereichen auch so - zum Beispiel gilt die Straßenverkehrsordnung auch dann, wenn keine Polizei vor Ort ist oder alle 500 Meter am Straßenrand kontrolliert. „Stichprobenartig“ heißt, dass nicht permanent neuralgische Verkehrsverbindungen kontrolliert werden, sondern dies in enger Absprache und nach Vorgabe der Gesundheitsbehörden geschieht. Die Polizei wird unterstützend für diese zuständigen Behörden tätig. Die Kontrollpunkte geben wir grundsätzlich nicht bekannt, ansonsten hätten die Maßnahmen wohl kaum einen Sinn.

Unabhängig davon, gilt es auch polizeiliche Aufgabenfelder abzudecken - wenn sich etwa Verkehrsunfälle, andere Vorfälle oder gar Straftaten ereigneten, dann müssen wir die für die Kontrollen eingesetzten Streifen auch abziehen, da sie sich um diese anderen Aufgaben kümmern müssen. Personen, die keinen Nachweis mitführen, werden wieder zurückgewiesen. Bisher war das bei den vielen tausend Kontrollen nur sehr selten der Fall. Generell sind die Menschen in OÖ sehr diszipliniert und zeigen vollstes Verständnis für die Kontrollen.

Weiters hat uns die Polizei aktuelle Zahlen übermittelt:

Bezirk Braunau (seit 26.10.2021):