Sky Shield: Österreich kauft Langstreckenraketen

Der Angriffskrieg Russlands hat Europa erschüttert. Den Weg zu mehr Sicherheit sieht die Regierung über eine Zusammenarbeit bei der Luftraumüberwachung und -verteidigung in Europa. Die European Sky Shield Initiative (ESSI) soll eine Art Schutzschirm über den teilnehmenden Staaten bilden. Neben Österreich beteiligen sich bisher 18 weitere europäische Staaten – darunter auch die Schweiz – am gemeinsamen Abwehrsystem. Im Rahmen der Initiative hat die Bundesregierung heute die mögliche Anschaffung von Langstreckenraketen bzw. Langstreckensystemen beschlossen.

Was ist die Sky Shield Initiative

Die European Sky Shield Initiative (ESSI) ist ein Projekt zum Aufbau eines koordinierten Luftverteidigungssystems der beteiligten europäischen Staaten. Entstanden ist es im August 2022 auf Anregung Deutschlands vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Ziel ist die Stärkung der Luftverteidigung der teilnehmenden europäischen Staaten gegen Angriffe aus der Luft durch Geschosse, Flugkörper oder Luftfahrzeuge. "Sky Shield, ist ein Schutzschirm gespannt über Österreich, um Bedrohungen aus der Luft abzuwehren – eine umfassende Verteidigungsfähigkeit, wie es die Initiative Sky Shield abbildet, ist für die österreichische Sicherheitsarchitektur ein bedeutender und historischer Schritt", sagt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, die bereits am 7. Juli 2023 gemeinsam mit ihrer Schweizer Amtskollegin eine Absichtserklärung zur Teilnahme Österreichs unterzeichnet hat.

Österreich rüstet auf

Für die gemeinsame Verteidigung sind verschiedene militärische Systeme mit unterschiedlichen Reichweiten notwendig. In allen drei Bereichen – Kurz-, Mittel- und Langstrecke – hat Österreich Ausbaubedarf. Das Bundesheer verfügt derzeit über die 3,5 cm Flugabwehrkanone (Flak) "Oerlikon" und die Fliegerabwehrlenkwaffe "Mistral" für den sehr kurzen Bereich bis zu ca. 5 Kilometer Reichweite. Bereits im September angekündigt wurde die Anschaffung des Kurz- und Mittelstreckensystems "Iris-T". Diese Flugabwehrraketen können Reichweiten bis zu 15 Kilometern (Kurzstreckenversion) und bis zu 50 Kilometern (Langstreckenversion) abdecken. Diese Anschaffung ist in Kooperation mit Deutschland geplant, ebenfalls im Rahmen von Sky Shield.

Milliarden-Anschaffung

Der aktuelle "Aufbauplan ÖBH 2032+" war für die vollständige Aufrüstung bislang nicht ausreichend, wie die Regierung betont. Um nachrüsten zu können, wurde heute der entsprechende Beschluss im Ministerrat gefasst. Möglich ist jetzt auch die Raketenabwehr über Langsreckenraketen. Als wahrscheinliche Varianten gelten das US-Luftsabwehrsystem "Patriot" sowie das US-israelische System "Arrow 3". Die Beschaffung soll ab dem Jahr 2027 erfolgen. Medienberichten nach könnte die Anschaffung mit über 4 Milliarden Euro zu Buche schlagen.

Beitritt zu Sky Shield

"Die Sicherheit Österreichs hat oberste Priorität. Wir stellen heute die dritte und letzte Phase von Sky Shield vor, nämlich die Langstreckenabwehr. Sie ist in Zukunft unser Schutzschild vor derartigen Bedrohungen", sagt Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Die Anschaffung von Langstreckenraketen nennt er einen "Meilenstein für die Österreicherinnen und Österreicher". Dabei seien sowohl Beitritt als auch Aufrüstung im Einklang mit der österreichischen Neutralität. Weder Österreich noch die Schweiz werden sich an operativen Maßnahmen beteiligen, wie auch in einer Zusatzerklärung festgehalten ist. Ausdrücklich ausgeschlossen sind Aktionen, die als Teilnahme an einem Militärbündnis oder als Zulassen von Stützpunkten auf österreichischem Territorium gewertet werden könnten.