Aufruhr: SJ empfiehlt falsche Partei
Die Sozialistische Jugend (SJ) Vorarlberg hat mit einer überraschenden Wahlempfehlung für Aufruhr gesorgt. Man sei mit der SPÖ unzufrieden und setze sich deshalb für die KPÖ ein, heißt aus dem Ländle: "Wir rufen dazu auf, bei den Nationalratswahlen am kommenden Sonntag der KPÖ die Stimme zu geben. Das hat jetzt ernste Konsequenzen.
SPÖ kommt nicht zur Ruhe
Die SJ Vorarlberg hat am Mittwoch vor der Nationalratswahl für die KPÖ geworben – und das mit voller Überzeugung. Der einstimmige Beschluss des Landesvorstands ruft nicht nur Erstaunen, sondern auch eine prompte Reaktion der SPÖ hervor. Sämtliche am Beschluss beteiligten Mitglieder des SJ-Vorstands werden aus der Partei ausgeschlossen. "Das SPÖ-Statut ist in dieser Frage eindeutig: Wer dazu aufruft, eine andere Partei zu wählen, ist auszuschließen", heißt es dazu aus der SPÖ.
Hintergründe der Wahlempfehlung
Was hat die SJ dazu bewogen, offen gegen die eigene Partei zu putschen? Die SPÖ scheine lieber "eine mögliche Koalition mit der ÖVP vorzubereiten" als „entschlossen den Kampf gegen die sozialen Angriffe zu organisieren“, so die SJ in ihrer Erklärung. "Wir sind uns bewusst, dass diese Entscheidung, die wir in unserem Vorstand einstimmig getroffen haben, viel Staub aufwirbeln wird." Aber rassistischer Hetze und möglichen Kürzungen bei Pensionen, Arbeitslosengeld, Bildung und Gesundheitsversorgung stelle sich die SPÖ zu wenig entgegen. „Das ist einer Arbeiterpartei nicht würdig“, lässt die SJ ihrem Frust auf Instagram freien Lauf, während sie zeitgleich die Notwendigkeit einer „linken Opposition im Nationalrat“ hervorhebt. Ein Bruch mit dem Kapitalismus müsse her, Banken und große Industriebetriebe sollen verstaatlicht werden. Aus diesem Grund habe man sich entschieden, bei der kommenden Nationalratswahl doch lieber die Kommunisten als die eigene Partei zu unterstützen. Das Ziel: Die KPÖ soll die Vier-Prozent-Hürde überspringen.
Konsequenzen und Reaktionen
Vorarlbergs roter Landeschef Mario Leiter fordert die Mitglieder der SJ auf, sich bei der KPÖ zu melden. „Die haben in der SPÖ nichts verloren", findet er eindeutige Worte. Die Sozialistische Jugend Österreich selbst distanziert sich ebenfalls klar von der Wahlempfehlung. Die Äußerungen der Vorarlberger Organisation würden nicht mit ihrer Positionierung übereinstimmen.
Wiederholt auffällig
Es ist nicht das erste Mal, dass sich die SJ offen gegen die eigene Mutterpartei stellt. Bereits im Oktober des vergangenen Jahres hat man mit einem Posting zum Konflikt in Israel für Entsetzen gesorgt. Gefordert haben die jungen Genossen darin die Verteidigung Gazas – und eine vollkommene arabische Revolution.
