Salzburg: SPÖ-Egger will Corona-Strafen zurückzahlen

Der vielkritisierte Corona-Fonds, der in Niederösterreich von FPÖ und ÖVP vereinbart wurde, könnte auch in einem weiteren Bundesland kommen. Der Salzburger SPÖ-Chef David Egger spricht sich ebenfalls für eine Rückzahlung von Corona-Strafen aus.

Überraschende Aussagen

"Dort, wo die Corona-Strafen überbordend waren, sollten sie zurückgezahlt werden", sagte er bei einer von den "Salzburger Nachrichten" organisierten Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten. Am Donnerstag spezifiziert Egger seine überraschende Aussage gegenüber der APA. Es gehe ihm ausschließlich um jene Strafen, die auf Verordnungen beruhen, welche vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) als rechtswidrig aufgehoben wurden. Diese seien im Rückblick als überschießend zu bezeichnen. Er habe damit explizit nicht Corona-Partys gemeint, sondern beispielsweise Strafen für spielende Kinder auf Spielplätzen wegen Nichteinhaltung der Abstandsregel in der freien Natur. Salzburg wählt am 23. April einen neuen Landtag.