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Robert Eichenauer
Montage Chris Zenz

Spaltung sichert Kurz das politische Überleben

15.05.2021 um 11:50, Robert Eichenauer
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Bundeskanzler Kurz steht mächtig unter Druck. Aber können die Ermittlungen gegen ihn sein politisches Überleben tatsächlich gefährden?

Viele Menschen fragen sich, wann die viel zitierte Spaltung und Polarisierung in der Gesellschaft eigentlich begonnen hat. Ein genauer Zeitpunkt lässt sich wohl kaum eruieren, da derartige Vorgänge prozesshaften Charakter und folglich kein genaues Datum haben. Man kann den Beginn dieser Entwicklung wohl so um das Ende des letzten Jahrhunderts, als der unaufhaltsame Aufstieg Jörg Haiders seinem Höhepunkt entgegenstrebte und wenige Jahre später mit Schwarz-Blau I ein Tabubruch in der zweiten Republik erfolgte, verorten. Seither ist vor allem das Klima zwischen den beiden Großparteien dauervergiftet.

Keine Zwischentöne

Sebastian Kurz erfuhr just in dieser Zeit als Obmann der JVP Wien seine politische Prägung. Für ihn waren also nicht die Zeiten des Konsenses, sondern die Zeiten des Dissenses entscheidende Phasen seines jungen politischen Lebens. Während dessen schritt die Spaltung in der Gesellschaft, befeuert durch soziale Medien und die Kompromissmüdigkeit der Bürger, im neuen Jahrtausend munter fort. Als Michael Spindelegger und Reinhold Mitterlehner einen letzten verzweifelten Versuch starteten, den alten Geist der großen Koalition noch einmal zu beleben, waren sie längst auf verlorenem Posten. Kurz hingegen hatte begriffen, dass die Menschen vom Konsens genug hatten. Sie wollen streiten, sich auseinandersetzen, und vor allem: Recht haben! Genau das gab er ihnen. Sebastian Kurz ist die personifizierte Polarisierung. Entweder man liebt ihn oder man hasst ihn, entweder man hält ihn für den Leibhaftigen oder den Messias. Dazwischen gibt es nichts.

Rechthaberei

Diese Polarisierung ist es, die Sebastian Kurz letztlich das politische Überleben sichern wird. Denn was soll ihm ein Gericht anhaben, wenn doch die Bevölkerung hinter ihm steht? Und das wird selbst bei einer Verurteilung so sein, denn schließlich will man als Wähler ja Recht haben mit seiner Einschätzung. Solange es Kurz gelingt zu polarisieren, solange wird er in einem mehrheitlich konservativen Land wie Österreich fest im Sattel sitzen.

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