Graz wählt noch im Herbst einen neuen Gemeinderat
In einer Aussendung teilte Bürgermeister Siegfried Nagl mit, dass in Abstimmung mit dem Krisenstab sowie dem Referat für Wahlen der Termin für die Gemeinderatswahl für den 26. September festgesetzt wurde. Betont wird auch, dass es sich um einen regulären Wahltermin handelt. Das Statut der Landeshauptstadt ermöglicht einen solchen zwischen dem 19.09.2021 und 10.04.2022 – natürlich nur an Sonntagen. Es ist also zweitfrüheste Termin.
Begründet wird die frühe Ansetzungen mit der Corona-Situation:
Das aktuelle Infektionsgeschehen in Graz ist stabil und erfreulich. Derzeit kann aber niemand sagen, wie sich die Pandemie entwickeln wird. Die ExpertInnen gehen aber davon aus, dass der saisonale Sommereffekt und die angelaufene Impf-Offensive die Lage weiterhin positiv beeinflussen werden, bevor es im Winter allenfalls wieder zu Einschränkungen kommen kann. Um diese Einschränkungen in Bezug auf die Ausübung des Wahlrechts für alle Bevölkerungsgruppen so gering wie möglich zu halten, haben wir uns für einen möglichst frühen Wahltermin entschieden. – Bürgermeister Siegfried Nagl
Budget für die Zukunft statt Provisorium
Ein zweiter Grund für den frühen Wahlttermin ist die angespannte wirtschaftliche Situation und die Entscheidung für einen möglichst kurzen Wahlkampf: „Nach einer der schlimmsten wirtschaftlichen Krisen der zweiten Republik müssen wir auch in der Landeshauptstadt alles daran setzen, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu verbessern. Statt monatelangem Wahlkampf bis in den Jänner 2022, wollen wir einen kurzen Wettbewerb der besten Ideen ausloben. Nachdem die Grazerinnen und Grazer im September entschieden haben, können wir rasch ein Budget beschließen, das jene Akzente berücksichtigen wird, um fünf Jahre lang für die Menschen in Graz arbeiten zu können. Die Alternative wäre hier ein monatelanger Dauerwahlkampf inkl. Budgetprovisorium für 2022. Die Situation ist aber zu ernst und die Menschen erwarten sich noch heuer klare Antworten auf die Herausforderungen“, so Nagl.
