Die Kurz-Fixierung der Opposition

Eigentlich ist Oppositionsarbeit ein dankbares Gewerbe. Man kann alles kritisieren und muss selbst für nichts die Verantwortung tragen. Man darf alles versprechen und muss diese Versprechen erst irgendwann einlösen – vielleicht auch nie. Die Mutter aller Oppositionsparteien, die Ibiza-gebeutelte FPÖ, hat das über Jahrzehnte in Perfektion betrieben. Dabei konzentrierten sich Jörg Haider und später auch HC Strache in erster Linie auf persönliche Diffamierung, Beleidigung und das Herabwürdigen des politischen Gegners. Die SPÖ und auch die Neos scheinen sich diese Strategie zum Vorbild zu nehmen. Das Feindbild Nummer 1 heißt Sebastian Kurz. Seinen Siegernimbus gilt es mit aller Macht zu zerstören. Dabei manövriert sich die Opposition aber immer mehr in eine Sackgasse. Denn, was für die FPÖ funktioniert, funktioniert für die SPÖ noch lange nicht.

Schau, wie er schaut.

Gerade der einst so stolzen roten Gesinnungsgemeinschaft fällt es schwer, sachliche Kritik an der Regierungsarbeit zu üben. Schließlich macht Sebastian Kurz seit Ausbruch der Corona-Krise sozialistische Politik in Reinkultur. Keine Spur von neoliberaler Kaltherzigkeit, stattdessen jede Menge Staat: Defiziterhöhung, Kurzarbeit, Solidarität mit den Ärmsten. Was soll die SPÖ daran kritisieren? Also konzentriert man sich auf die Person Kurz. Jede Mimik, jede Gestik, jede Aussage wird auf die Goldwaage gelegt und mit Entrüstung quittiert. Schau, wie er schaut und da drängt er sich wieder in den Vordergrund und unhöflich ist er auch noch. Liebe SPÖ, diese Strategie wird nicht funktionieren. Ganz im Gegenteil: je mehr ihr Sebastian Kurz „anpatzt“, desto stärker wird er. Eine Rückkehr auf die sachliche Ebene ist dringend nötig.