politik

Sebastian Kurz hebt beide Hände während einer Pressekonferenz im Justizpalast Wien, mehrere Mikrofone vor ihm.

Prozess: Ex-Kanzler Kurz muss erneut vor Gericht

23.05.2025 um 07:44, Stefanie Hermann & APA, Red

Am Montag entscheidet das Oberlandesgericht über die Berufung von Sebastian Kurz. Es geht um angebliche Falschaussagen im Ibiza-U-Ausschuss.

Christoph Steiner (FPÖ) spricht im Parlament mit ausdrucksstarker Gestik während der Integrationsdebatte, trägt blauen Anzug und gemusterte Krawatte.

Politik

Massenvergewaltigung: Schuldvorwurf im Parlament

22.05.2025 um 17:13, Stefanie Hermann & APA, Red

Im Nationalrat wurde heftig über Integration gestritten. Die Debatte ist vollkommen eskaliert. Am Ende hat es Ordnungsrufe gehagelt.

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in Tulln.

Politik

Mikl-Leitner rügt JJ: „Braucht eine Geschichtslektion”

22.05.2025 um 12:43, Marcel Toifl

Johanna Mikl-Leitner reagiert mit scharfen Worten auf das Skandal-Interview von ESC-Sieger JJ. Der Wiener fordert den Ausschluss Israels.

Nahaufnahme einer österreichischen e-card mit Chip und NFC-Symbol, die auf einer schwarzen Oberfläche liegt – Zugangskarte zum Gesundheitssystem und ELGA.

Politik

ELGA wird Pflicht: Was man jetzt wissen muss

22.05.2025 um 10:34, Stefanie Hermann & APA, Red

ELGA wird digitaler denn je: Ab Juli 2025 sind Labore und Radiologen verpflichtet, Befunde hochzuladen. Neue Funktionen wie DigiMed und Patient Summary folgen.

Karl Nehammer, Werner Kogler und Alexander Schallenberg diskutieren in einem prunkvollen Raum, Nehammer hält ein Dokument mit dem Bundeswappen.

Politik

Parteispende: Megastrafe für Grüne und ÖVP

19.05.2025 um 15:31, Stefanie Hermann

Parteipolitischer Content aus Regierungsbüros wird zum Problem: Der Rechnungshof sieht das als Spende – und die Strafen treffen Parteien hart.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) trägt ein weißes Hemd und fasst sich mit der Hand an die Stirn

Politik

Doskozil überrascht: Wehrpflicht soll auch Frauen treffen

19.05.2025 um 08:03, Julia Klein & APA, Red

Doskozil spricht sich für einen verpflichtenden Sozialdienst für junge Menschen aus – als Antwort auf den Personalnotstand in der Pflege.

Politik

Zwei Modelle: Schellhorn will Dienstwagen-Reform

18.05.2025 um 12:05, Cornelia Scheucher & APA, Red

Nach Kritik: Staatssekretär Josef Schellhorn will die Dienstwagenwahl in der Regierung stark einschränken und setzt auf zwei fixe Modelle für alle.

Politik

Tanner lehnt Wehrpflicht für Frauen ab

17.05.2025 um 14:06, Cornelia Scheucher & APA, Red

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner stellt klar: Solange nicht völlige Gleichberechtigung herrscht, gibt es keine Wehrpflicht für Frauen.

Drei junge Personen applaudieren und lachen bei der Siegesfeier des VSStÖ nach der ÖH-Wahl 2025.

Politik

ÖH-Wahl 2025: VSStÖ ist klarer Gewinner

16.05.2025 um 08:41, Stefanie Hermann & APA, Red

Das Ergebnis der ÖH-Wahl 2025 ist da. Mit 30 Prozent erreicht der VSStÖ ein historisches Ergebnis. GRAS bleibt stabil, die AktionsGemeinschaft hält Platz zwei.

Claudia Plakolm spricht beim 41. Bundesparteitag der ÖVP

Politik

Deutschkurs: Schwänzern drohen jetzt harte Strafe

15.05.2025 um 14:46, Stefanie Hermann & APA, Red

Wer nicht zum Kurs erscheint, soll künftig Sozialleistungen verlieren. Plakolm setzt damit ein Regierungsprogramm um – doch Experten schlagen Alarm.

Porträt von August Wöginger, der eine Brille trägt und ernst in die Kamera blickt.

Politik

WKStA klagt ÖVP-Klubchef August Wöginger an

15.05.2025 um 13:03, Stefanie Hermann

Kronzeuge Thomas Schmid belastet ÖVP-Klubchef August Wöginger schwer. Jetzt hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Anklage erhoben.

FPÖ-Chef Herbert Kickl, Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) und Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) am Mittwoch, 14. Mai 2025, anl. einer Sitzung des Nationalrats im Parlament in Wien

Politik

Budgetdebatte eskaliert: „Er würde sich im Grabe umdrehen”

14.05.2025 um 11:24, Julia Klein & APA, Red

Die Budgetdebatte im Nationalrat sorgt für hitzige Wortgefechte. Kickl wirft der Regierung „Totalkapitulation“ vor, Wöginger und Marterbauer kontern.

Politik

Floridsdorf statt Rathaus: HC Strache wird Bezirksrat

13.05.2025 um 15:02, Marcel Toifl

Nach der Niederlage bei der Gemeinderatswahl greift Heinz-Christian Strache nach dem letzten Strohhalm. Er wird als Bezirksrat in Floridsdorf tätig sein.

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) im Rahmen eines Interviews mit der APA am 18. März 2025, in Wien

Politik

Budget-Schock: Das wird jetzt teurer

13.05.2025 um 10:23, Julia Klein & APA, Red

Finanzminister Marterbauer warnt vor einem Schuldenanstieg ohne Konsolidierung. Die Regierung plant drastische Einschnitte bei Förderungen und Sozialleistungen.

Markus Marterbauer, SPÖ-Finanzminister, spricht im Nationalrat. Er trägt einen blauen Anzug, eine rote Krawatte und eine Brille. Im Hintergrund sind Holzlamellen sichtbar.

Politik

Budget: Diese knallharten Details sind bereits bekannt

12.05.2025 um 17:12, Stefanie Hermann

Finanzminister Marterbauer (SPÖ) hält seine erste Budgetrede. Bereits im Vorfeld brodelt es. Die Regierung setzt rigoros den Sparstift an.

Politik

Wende im Fall Pilnacek: Tötungsdelikt steht im Raum

10.05.2025 um 16:11, Simone Reitmeier & APA, Red

Die Ermittlungen zum Tode des Ex-Sektionschefs Christian Pilnacek dürften weitergehen. Offenbar könnte es sich doch um ein Tötungsdelikt handeln.

Porträt von Sepp Schellhorn, Staatssekretär der NEOS, bei einer Pressekonferenz mit ernster Miene, im Hintergrund die österreichische Flagge und das Bundeswappen.

Politik

Sepp Schellhorn A8: Entschuldigung nach NS-Vergleich

09.05.2025 um 09:04, Stefanie Hermann

Zwischen Lapsus und Luxus-Limousine: Nach dem Wirbel um den A8 legt Staatssekretär Schellhorn mit einem NS-Vergleich nach. Jetzt folgt die Entschuldigung.